BRICS-Staaten sind die neue „internationale Gemeinschaft“

Von Michael O. Billington
Die meisten amerikanischen und europäischen Medien haben sich in den letzten Wochen darauf konzentriert, den monarchistischen Machtanspruch Präsident Barack Obamas, Krieg im Irak, in Syrien, in der Ukraine und überall sonst zu führen, wo es ihm einfällt, in geradezu hysterischer Art und Weise zu unterstützen und das Gezeter der NATO über die russische „Invasion“ der Ukraine weiterzuverbreiten, verbunden mit der Drohung, die „internationale Gemeinschaft“ werde mit noch weitergehenden, selbstzerstörerischen Sanktionen und einem massiven Truppenaufmarsch an den Grenzen Rußlands und Chinas reagieren.

Aber wer ist diese „internationale Gemeinschaft“? Schon seit vielen Jahren haben das Britische Empire und seine Anhänger (darunter auch die US-Präsidenten Bush und Obama) illegale Kriege geführt, unter Mißachtung des Völkerrechts einseitig Sanktionen verhängt und Terroristengruppen in ganz Südwestasien militärisch unterstützt – all dies im Namen der „internationalen Gemeinschaft“, worunter sie die anglo-amerikanische Finanzoligarchie und ihren „Washingtoner Konsens“ des Freihandels, der Deregulierung und der vom IWF diktierten Sparpolitik verstehen.

Aber seit dem Gipfeltreffen der BRICS-Gruppe Mitte Juli in Brasilien gibt es eine neue „internationale Gemeinschaft“, die diesmal tatsächlich die meisten Nationen der Welt und die Mehrheit der Weltbevölkerung repräsentiert.

Lyndon LaRouche bezeichnete die alte „internationale Gemeinschaft“ als „eine Bande von Heuchlern, die vollkommen bankrott sind und gar nichts mehr schaffen. Sie könnten sich genausogut hinsetzen und darüber nachdenken, ob sie sich selbst die Kugel geben.“

Im folgenden geben wir einen kurzen Überblick darüber, was die neue „internationale Gemeinschaft“ – die BRICS-Staaten Brasilien, Rußland, Indien, China, Südafrika und die mit ihnen verbündeten Nationen, darunter ganz Südamerika und die meisten Nationen Asiens und Afrikas – allein in den letzten Wochen getan haben, um die Welt zu transformieren: aus einer Welt des wirtschaftlichen und sozialen Verfalls in eine Welt der Entwicklung durch große Infrastrukturprogramme, Ausbau von Industrie und Landwirtschaft und internationale Zusammenarbeit im Bereich der Weltraumforschung, der Kernforschung und ähnliche wissenschaftliche Unternehmungen.

Wie wir sehen werden, hat schon die Ankündigung der Schaffung einer Neuen Entwicklungsbank (NDB) zur Finanzierung der Infrastrukturentwicklung in aller Welt ohne die berüchtigten „Konditionen“ des Weltwährungsfonds und der Weltbank, sowie des Devisen-Reservefonds (CRA) zur Abwehr von finanziellen Angriffen der Spekulanten in New York und London (selbst wenn es noch eine Weile dauern wird, bis sie tatsächlich ihre Arbeit aufnehmen werden) die Lage der Welt insgesamt bereits dramatisch verändert. Den Nationen rund um den Globus wurde die Freiheit gegeben, als souveräne Nationen zu handeln und gemeinsam mit anderen souveränen Nationen das Interesse ihrer Bevölkerung und der gesamten Menschheit durch wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Fortschritt zu verteidigen.

Steigerung des realen Werts der menschlichen Arbeit
Fangen wir mit Rußland an, das derzeit wegen einer frei erfundenen „Aggression“ gegen die Ukraine und potentiell ganz Europa als eine existentielle Bedrohung dargestellt wird. Präsident Obama behauptet immer wieder, Rußland und Präsident Putin seien „immer stärker isoliert von der internationalen Gemeinschaft“, weil sie sich weigern, sich in einen Krieg gegen die NATO hineinziehen oder vor den Drohungen und Sanktionen der von den Briten und den USA dominierten NATO einschüchtern zu lassen.

Aber ist Rußland wirklich isoliert?
Südamerika: Da ist zunächst einmal festzustellen, daß Präsident Putin am Rande des BRICS-Gipfels im Juli mit zwölf Staatsoberhäuptern Iberoamerikas zusammenkam. Außenminister Sergej Lawrow erklärte am 29. August gegenüber Russia Today, Lateinamerika werde aufgrund der BRICS-Intitiative „eine der Säulen der neuen Weltwirtschaftordnung darstellen“. Amerikas „Hinterhof“ hat also Präsident Obamas Forderung, die „internationale Gemeinschaft“ müsse Rußland ächten und verurteilen, geschlossen zurückgewiesen. Lawrow verwies insbesondere auf die enge Zusammenarbeit Rußlands mit Brasilien, Argentinien, Kuba, Chile, Peru und Venezuela und auf Putins „breites Programm“ der Zusammenarbeit in den Bereichen Energie, Verkehr, Verteidigung, Luft- und Raumfahrt sowie Schwerindustrie – Sektoren, in denen Iberoamerika eine solche Zusammenarbeit dringend benötigt, was aber vom Westen fast vollkommen ignoriert wird.
Besonders wichtig ist dabei die Rolle Argentiniens, das sich den Geierfonds der Wall Street, den korrupten US-Gerichten und der alten, absterbenden „internationalen Gemeinschaft“, die ihr „Pfund Fleisch“ von Argentinien fordert, in heroischer Weise widersetzt. Alle BRICS-Staaten, alle Staaten Iberoamerikas und die meisten Nationen Afrikas und Asiens verteidigen das souveräne Recht Argentiniens, mit seinen Gläubigern eine Umstrukturierung seiner Schulden auszuhandeln, während Argentinien eine Handelsdelegation nach Rußland schickte, um den Weg für Nahrungsmittelexporte Argentiniens im Wert von bis zu 18 Mrd.$ zu bereiten und so Rußlands Importe aus den westlichen Ländern zu ersetzen, die Sanktionen gegen Rußland verhängt haben.

Afrika: Südafrikas Präsident Jacob Zuma traf am 29. August in Moskau mit Präsident Putin zusammen, ihr drittes Treffen im letzten Jahr. Putin versprach Südafrika Rußlands Unterstützung beim Aufbau einer umfassenden Nuklearindustrie, in der militärischen und zivilen Luftfahrt und Kooperation im Sicherheitsbereich.
Über die außerordentliche Rolle Ägyptens in der gegenwärtigen globalen Transformation berichten wir an anderer Stelle dieser Ausgabe ausführlich, aber hier sei darauf hingewiesen, daß Ägyptens Präsident Abdel Fattah Al-Sisi bei seiner ersten Reise als Präsident auch Moskau besuchte, daß er einen Unterstützungsbrief an die argentinische Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner geschickt hat, daß er im Oktober Brasilien besuchen wird und im eigenen Land eine Serie von Großprojekten gestartet hat, wie Ägypten sie seit den Tagen Präsident Nassers nicht mehr gesehen hat, wozu u.a. der Bau eines neuen Suezkanals gehört, der ausschließlich aus ägyptischen Mitteln finanziert wird. Präsident Al-Sisi interveniert auch, um die Probleme zu beseitigen, die die Briten und Washington und deren Klienten in Palästina, Libyen, Syrien und Irak geschaffen haben. Ägypten ist zwar (jedenfalls bisher) noch kein Mitglied der BRICS-Gruppe, aber Präsident Al-Sisi handelt bewußt im Kontext des neuen globalen Umfelds, das sich seit dem BRICS-Gipfel im Juli gebildet hat.

Südostasien: Rußlands Minister für wirtschaftliche Entwicklung Alexij Uljukajew besuchte am 28. August Myanmar, das derzeit den Vorsitz der zehn Mitglieder umfassenden Vereinigung Südostasiatischer Staaten (ASEAN) innehat, um dort auf Ministerebene Gespräche zwischen Rußland und ASEAN zu führen. Sie diskutierten dabei über Nahrungsmittelexporte nach Rußland aus der hochproduktiven Landwirtschaft in den ASEAN-Staaten und über russische Investitionen in der Region.

Zentral- und Ostasien: Nach privaten Gesprächen zwischen den Präsidenten Putin und Xi Jinping im April und Juli war Rußlands Generalstabschef Valerij Gerassimow am 28. August in Beijing, um mit seinem chinesischen Kollegen Fang Fenghui zu sprechen Gerassimow sagte, die russisch-chinesischen Beziehungen, einschließlich der militärischen, hätten „eine neue Stufe“ erreicht. Gerassimow nahm auch an einem Treffen der Generalstabschefs der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) teil, der China, Kasachstan, Kirgistan, Rußland, Tadschikistan und Usbekistan angehören. Dabei stand die Lage in Afghanistan und im Irak im Vordergrund. Gerassimow wies darauf hin, daß „gewaltsame Aktionen keine Resultate bringen und dramatische Konsequenzen für die Länder der Region nach sich ziehen“.
China übernimmt die Führung
Die treibende Kraft hinter dem neuen, wissenschafts- und entwicklungsorientierten Paradigma, das heute weltweit geschaffen wird, ist China. Chinas Außenminister Wang Yi war nicht nur Gastgeber eines Außenministertreffens der schon erwähnten SCO, er sprach auch mit seinem argentinischen Kollegen, um die Vereinbarungen, die die Präsidenten der beiden Länder bei ihrem Treffen im Juli getroffen haben, umzusetzen. Dies steht im krassen Kontrast zu den Bemühungen der New Yorker Geierfonds, die die US-Vertretung der Bank of China in New York auffordern ließen, sämtliche Dokumente über die Wirtschaftsabkommen zwischen Argentinien und China offenzulegen, um aufgrund dieser Informationen argentinischen Besitz zu lokalisieren und diesen mit Unterstützung korrupter amerikanischer Gerichte beschlagnahmen lassen zu können.
Weiterlesen: http://www.solidaritaet.com/neuesol/2014/37/brics.htm

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