Euroskeptiker drehen die nominierten EU-Kommissare durch die Mangel

Euroskeptiker erschüttern Glaubwürdigkeit der nominierten EU-Kommissare
Einige Kandidaten für die EU-Kommission wurden bei der Anhörung im Europaparlament kräftig „durch die Mangel gedreht“, am meisten der für die Finanzregulierung vorgeschlagene Brite Jonathan Hill und der Vizepräsident für den Euro und Sozialen Dialog, der Lette Valdis Dombrovskis. Hill wurde zuerst abgelehnt und mußte zu einer zweiten Anhörung wiederkommen. Dombrovskis wurde nur angenommen, weil er versprach, Regelungen für einen geordneten Ausstieg von Staaten aus dem Euro vorzubereiten, wiederrief jedoch diese Erklärung gleich wieder am nächsten Tag!

In beiden Fällen führte der italienische Abgeordnete Marco Zanni den Angriff an, er nannte die Kombination der Kandidaten „eine Übung in politischer Satire“. Hills Nominierung sei „die abartigste und kontroverseste Wahl“, da Hill ein bekannter Freund der Finanzlobbies sei. Zanni sagte zu Hill: „Sie kommen aus einem Land, das vom Finanzsektor beherrscht ist. Sie haben eine lange Karriere als hochrangiger Lobbyist all der Finanzinteressen, die Sie jetzt beaufsichtigen sollen.“

Dombrovskis wurde von Zanni in eine Falle gelockt, der fragte, was er in Bezug auf Länder tun wolle, die sich entscheiden, aus dem Euro auszusteigen. Dombrovskis antwortete, niemand könne ein Land daran hindern, den Euro aufzugeben, und wenn ein Land dies wolle, würde die Kommission den notwendigen technischen Beistand leisten.

Am nächsten Tag verschickte Dombrovskis, dem offenbar Kommissionspräsident Juncker den Kopf gewaschen hatte, eine unterschriebene Erklärung, um „Mißverständnisse“ auszuräumen. Darin heißt es: „Die Mitgliedschaft im Euro ist unwiderruflich, wie aus den Verträgen deutlich wird“ – eine offensichtliche Lüge. Zanni stellte die Erklärung auf seiner Webseite ein, sonst ist sie nirgendwo erschienen.

Die frühere slowenische Ministerpräsidentin Alenka Bratusek, als Vizepräsidentin für Energiefragen nominiert, wurde wegen offenkundiger Inkompetenz abgelehnt. Pierre Moscovici wurde als Kandidat des Wirtschafts- und Finanzkommissars scharf kritisiert, weil er als französischer Finanzminister die Haushaltsvorgaben der EU verletzt hat. Und der künftige Klima- und Energiekommissar, der Spanier Miguel Arias Canete, hat einen offensichtlichen Interessenkonflikt, weil seine Familie mit der Ölindustrie verbunden ist.

Es hat zwar noch nie eine glaubwürdige EU-Kommission gegeben, aber diese ist die unglaubwürdigste und korrupteste aller Zeiten.

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