Trump mal anders: Der Staatsmann der Obama nie war.

Ein spezieller Artikel, welcher eindrücklich zeigt, wieso Trump von gewissen Kreisen als das Böse schlechthin betrachtet wird. Trump erwies sich bei seiner Asienreise als grosser Staatsmann, welcher die Weichen für eine globale Zusammenarbeit der Völker anstelle einer globalen Konfrontation stellte.

Quelle: https://solidaritaet.com/neuesol/2017/47/leitartikel.htm
Der dreitägige Besuch des amerikanischen Präsidenten Donald Trump in der Volksrepublik China zu Gesprächen mit Staatspräsident Xi Jinping hat die Grundlage für ein ganz neues Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten und China geschaffen und einen Rahmen für ihre Zusammenarbeit bei weltweiter wirtschaftlicher Entwicklung gesetzt. Seit dem historischen Besuch Richard Nixons vor 45 Jahren hatte kein Besuch eines amerikanischen Präsidenten so tiefgreifende Bedeutung für die Welt.

Bevor Trump zu seiner elftägigen Asienreise aufbrach, behaupteten die Medien und Kommentatoren, der Präsident werde dort eine Provokation gegen Nordkorea vom Zaun brechen, den südkoreanischen Präsidenten wegen dessen zu weicher Haltung gegenüber Pjöngjang herunterputzen und mit dem chinesischen Präsidenten um Handelsfragen herumstreiten.

Nichts davon geschah. Im Gegenteil, in seinen Begegnungen mit Japans Ministerpräsident Shinzo Abe, Südkoreas Präsident Moon Jae-in und erst recht mit Xi Jinping erwies sich Donald Trump als Staatsmann. Er hinterließ bei jedem von ihnen den Eindruck, daß dieser Besuch des US-Präsidenten ein außerordentlicher Erfolg gewesen war.

Eines von Trumps Zielen bei dieser verhältnismäßig langen Reise war es, den Verbündeten die Gewißheit zu geben, daß die Vereinigten Staaten diesen so wichtigen Teil der Welt nicht aufgeben, doch er kam nicht als säbelrasselnder Anführer einer drohenden Koalition, sondern als Freund und Partner aller Staats- und Regierungschefs. In seiner Rede vor der südkoreanischen Nationalversammlung nahm er zwar kein Blatt vor den Mund, was seine Geringschätzung der Politik der nordkoreanischen Staatsführung betraf, betonte jedoch auch, es könne auch „einen helleren Weg für Nordkorea“ geben, wenn es seine Kernwaffenambitionen aufgäbe. Und was noch wichtiger ist, er kam nach Asien in dem Wissen, daß Chinas zunehmende Bedeutung auf derWelt keine Bedrohung, sondern eine Chance ist – eine Chance für einen politischen Kurswechsel hin zu einer friedlicheren und wohlhabenderen Welt für alle Völker.

Was die Medien und selbsternannten Chinaexperten in ihren düsteren Prognosen ebenfalls ignoriert hatten, war Trumps bereits existierendes, enges persönliches Verhältnis zum chinesischen Präsidenten, als Resultat ihrer vier vorangegangenen persönlichen Begegnungen und ihrer zahlreichen Telefongespräche und elektronischer Kommunikation. Trump hatte Xi nach dem 19. Kongreß der chinesischen KP in einer Botschaft gratuliert, nachdem die Partei Xis Vorschlag für eine „neue Ära“ in der Außenpolitik akzeptiert und die Ziele von Xis bahnbrechender Gürtel- und Straßen-Initiative in ihre Verfassung aufgenommen hatte. Und Trumps ungewöhnliche Einladung an Xi und dessen Ehefrau, ihn im Frühjahr in seinem Anwesen Mar-a-Lago in Florida zu besuchen, war eine besondere persönliche Geste, deren Bedeutung Chinas Staatschef nicht entging.

Mehr als ein Staatsbesuch

Und der chinesische Präsident hat diese Freundlichkeit mit dem Empfang für Präsident Trump und dessen Ehefrau mehr als erwidert. Chinas Botschafter in den USA, Cui Tiankai, nannte es schon im Vorfeld einen „Staatsbesuch plus“, und Xi selbst sprach sogar von einem „Staatsbesuch plus-plus“! Keines von beiden hat es in China je zuvor gegeben.

Als ganz außergewöhnliche Geste wurde die historische Verbotene Stadt, der frühere Sitz der Kaiser von China, am 8. November komplett geschlossen und diente ausnahmsweise als besondere Umgebung eines privaten Abendessens mit einem ausländischen Würdenträger. Es ist zwar durchaus üblich, daß wichtige ausländische Gäste und insbesondere Staatsoberhäupter bei ihrem ersten Besuch in Beijing die Verbotene Stadt besichtigen, aber es war das erstemal seit der Gründung der Volksrepublik 1949, daß ein Staatschef zu einem Abendessen in einem dieser Paläste geladen wurde. Man bot Trump und seiner Frau auch drei Aufführungen von Pekingopern im größten Opernhaus der Verbotenen Stadt, dem Pavillon des Heiteren Klangs, erbaut zur Unterhaltung der kaiserlichen Familie unter Kaiser Qianlong (1736-95) während der Qing-Dynastie. Die drei Werke waren Frühlingssaat im BirnengartenDie betrunkene Konkubine und der immer wieder beliebte Affenkönig, der in dem berühmten Roman der Ming-Ära den Mönch Xuanzang auf dessen monumentaler Reise nach Westen begleitet. Trump postete ein Foto der beiden Präsidentenpaare mit den chinesischen Schauspielern als Banner auf seinem Twitter-Konto.

Den Führer für den Präsidenten und dessen Frau während der Besichtigungstour des Palastmuseums in der Verbotenen Stadt gab Präsident Xi höchstpersönlich. Xi und seine Frau, Peng Liyuan (eine in China sehr bekannte Sängerin), nahmen Donald und Melania Trump auf eine Besichtigungstour durch die Verbotene Stadt. Man kann sich kaum einen besseren Fremdenführer vorstellen als Chinas Präsidenten, dessen außerordentliches Verständnis der Geschichte des chinesischen Volkes ihm zur zweiten Natur geworden ist. Dies war viel mehr als eine Besichtigung eines berühmten Denkmals, es war mit Sicherheit für den amerikanischen Präsidenten eine hochbedeutsame Erfahrung aus erster Hand mit dem langen Bogen der chinesischen Geschichte und Kultur – einer Kultur, die auch heute noch Chinas Handeln und Politik zutiefst prägt.

Im Gegenzug zeigte Trump Xi und dessen Frau eine Videoaufnahme seiner sechsjährigen Enkelin Arabella Kushner, die schon mit 18 Monaten angefangen hatte, Chinesisch zu lernen. Arabella hatte für das chinesische Präsidentenpaar schon bei deren Besuch in Mar-a-Lago im April auf Chinesisch vorgesungen, und sie ist in China inzwischen eine kleine Berühmtheit. Die beiden Ehepaare schauten sich das Video während der Besichtigung der Verbotenen Stadt auf einem I-Pad an. Arabella begrüßte „Großvater Xi und Großmutter Peng“ auf Chinesisch, was beweist, mit wieviel Zuneigung und Respekt Trumps Familie das chinesische Paar seit dem Besuch in Florida betrachtet. Anschließend sang sie mehrere Lieder und sagte mehrere chinesische Gedichte auf – zur großen Freude der Zuhörer.

Am nächsten Tag trafen Trump und die First Lady an der Großen Halle des Volkes zu den förmlichen Treffen zwischen Trump und Xi ein. Er wurde vor der Treppe von Präsident Xi und Madame Peng empfangen und dann von Xi zu einer erhöhten Plattform vor der Großen Halle begleitet, wo er die zu seinen Ehren aufmarschierte Garde betrachtete und 21mal Salut geschossen wurde. Anschließend begrüßten die beiden Staatsoberhäupter persönlich alle Mitglieder beider Delegationen, die vor der Großen Halle aufgereiht standen, bevor sie zu den offiziellen Gesprächen hineingingen.

Die wichtigsten Gesprächsthemen waren der Handel, Nordkoreas Atomprogramm und die zukünftige Entwicklung der amerikanisch-chinesischen Beziehungen. Daneben behandelten sie aber auch den Nahen Osten, Afghanistan, Terrorabwehr, Drogenbekämpfung und nukleare Sicherheit. Die beiden Präsidenten sagten die größtmögliche Ausschöpfung der bereits vereinbarten vier Dialogmechanismen auf höchster Ebene zu – den Dialog über Diplomatie und Sicherheit, den umfassenden Wirtschaftsdialog, den Dialog für gesellschaftlichen und menschlichen Austausch und den Dialog über Cybersicherheit –, um bessere Resultate in der Zusammenarbeit zu erzielen.

In der Pressekonferenz nach ihrem Treffen unterstrich Xi die Bedeutung der vertieften wirtschaftlichen Zusammenarbeit: „Es ist notwendig, einen wirtschaftlichen Kooperationsplan für die nächste Phase zu formulieren und zu beginnen, um eine fortdauernde, in die Tiefe gehende Diskussion über Handelsungleichgewicht, Export, Investitionsumfeld, Marktöffnung und andere Themen zu führen, und für die Förderung praktischer Zusammenarbeit bei Energie, Infrastruktur, der Gürtel- und Straßen-Initiative und anderen Bereichen zu arbeiten.“

Nach dem Treffen unterzeichneten die beiden Präsidenten Handelsabkommen und Vorvereinbarungen im Wert von 250 Milliarden Dollar. China sagte den Kauf von 300 Boeing-Flugzeugen zu. China schloß auch ein Abkommen über den Kauf von Erdgas aus Alaska. Laut dieser Vereinbarung zwischen dem US-Bundesstaat Alaska und der Alaska Gasline Development Corporation auf der einen und Sinopec, China Investment Corporation und Bank of China auf der anderen Seite wird China 43 Mrd. Dollar investieren und damit voraussichtlich 12.000 neue Arbeitsplätze in den USA schaffen. Weiter ist geplant, daß China 84 Mrd.$ in Schiefergasförderung und chemische Fabriken in West-Virginia investiert, eine entsprechende Absichtserklärung wurde unterschrieben. Ein anderes Geschäft betrifft den chinesischen Kauf von Flüssiggas aus Louisiana. Alles in allem wurden 37 große Geschäfte vereinbart, darunter drei US-Unternehmen, die sich schon in großem Umfang an der Gürtel- und Straßen-Initiative beteiligen – Caterpillar, Honeywell und General Electric – sowie Dow Chemical.

Partnerschaft und Dialog der Kulturen

Doch viel wichtiger als die konkreten Handelsgeschäfte, die sich aus diesen Verhandlungen ergeben, war die Festigung des guten persönlichen Verhältnisses zwischen den Staatsoberhäuptern von zwei der wichtigsten Nationen der Welt. Vor der Presse unterstrich Trump nach dem Treffen die eigentliche Bedeutung seines Besuches: „Die Vereinigten Staaten haben in Zusammenarbeit mit China und anderen regionalen Partnern eine unglaubliche Chance, die Sache von Frieden, Sicherheit und Wohlstand überall auf der Welt zu fördern. Es ist eine ganz besondere Zeit, und wir haben wirklich diese ganz, ganz besondere Chance. Eine große Verantwortung ist auf unsere Schultern gelegt, Herr Präsident – es ist wirklich eine große Verantwortung –, und ich hoffe, wir können ihr gerecht werden und unseren Ländern und unseren Bürgern helfen, ihre höchste Bestimmung zu erreichen und ihr volles Potential zu entfalten.“

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