Planten US Geheimdiesnte Terror-Angriff auf russische Militärpolizei in Syrien?

Das russische Verteidigungsministerium ist jedenfalls überzeugt: Eine Einheit von 29 russischen Militärpolizisten sei in Syrien einem massiven Angriff der Al-Nusra-Front ausgesetzt gewesen, der von US-Geheimdiensten initiiert worden sein solle. Anscheinend wurden die eingekesselten Militärpolizisten mit einem umfassenden Gegenschlag gerettet werden. Rund 850 Terroristen seien dabei ums Leben gekommen.

RT Deutsch: In der letzten IS-Hochburg Deir ez-Zor konnten Russland und Syrien kürzlich die Entscheidungsschlacht gegen die Terrororganisation IS erfolgreich zu Ende bringen. Erst vor einer Woche hatten sich Moskau, Teheran und Ankara im Rahmen der Friedensverhandlungen für Syrien in Astana auf die Grenzen der endgültigen Deeskalationszone für die syrische Provinz Idlib geeinigt. Um die Einhaltung des Waffenstillstands zu beobachten, wurden Checkpoints und Beobachtungsposten entlang den Deeskalationslinien aufgestellt. Auf einen solchen Beobachtungsposten erfolgte am Dienstag ein massiver Angriff durch Terroristen der Al-Nusra-Front. Über mehrere Stunden hatten diese 29 russische Militärpolizisten eingekesselt und permanent angegriffen, wie es aus einer Erklärung des russischen Verteidigungsministerium hervorgeht.

In der Erklärung von General Sergej Rudskoi, dem Chef der Operativen Hauptabteilung im russischen Generalstab, heißt es, dass der Angriff „nach aktuellen Informationen von den amerikanischen Geheimdiensten initiiert wurde, um den erfolgreichen Fortschritt der [syrischen] Regierungstruppen im Osten von Deir ez-Zor zu stoppen“. Eines der Hauptziele der Aktionen der Extremisten sei es gewesen, Einheiten der russischen Militärpolizei zu ergreifen.

Um die Männer zu retten, rief die Armeeführung eine Rettungsoperation ins Leben, an der Sondereinsatzkräfte, Militärpolizisten und Militärs aus dem Nordkaukasus sowie syrische Spezialeinheiten und Kampfjets beteiligt waren. „Infolgedessen konnte die Einkesselung durchbrochen werden und die Einheiten der Streitkräfte der Russischen Föderation kehrten ohne Verluste in das von den [syrischen] Regierungstruppen kontrollierte Gebiet zurück. Während der Operation wurden drei Soldaten der Sondereinsatzkräfte verletzt“, erklärt Rudskoi.

Bei dem gewaltigen Gegenschlag konnte das Gebiet nahezu vollständig zurückerobert werden und den Terror-Einheiten der Al-Nusra Front wurden erhebliche Schäden zugefügt. „187 Objekte, etwa 850 Terroristen, 11 Panzer, vier Panzerfahrzeuge, 46 Pick-ups, fünf Granatwerfer, 20 Lastwagen und 38 Waffenlager wurden in einem Zeitraum von 24 Stunden zerstört“, heißt es in dem Briefing. Rudskoi hielt fest, dass die Operation zur Vernichtung der Terroristen weiter fortgesetzt wird.

Nusra-Verluste

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Wer will Trump wirklich entfernen und warum?

Untersucht Saudi-Arabiens Rolle am 11. September und im Jemen!

Saudi-Arabien ist verantwortlich für den Völkermord im Jemen, und es spielte eine zentrale Rolle bei den Anschlägen des 11. September.

Die neuen Enthüllungen über die Rolle Saudi-Arabiens bei den Terrorangriffen des 11. September 2001 auf die Vereinigten Staaten stellen uns vor eine Notwendigkeit: Der voranschreitende saudische Völkermord gegen den Jemen muß aufhören und die mit den Saudis verbundenen Netzwerke, die solche Verbrechen gegen die Menschlichkeit verüben, müssen zerschlagen werden. Wenn das geschieht, eröffnet es der ganzen Welt den Weg zur Teilnahme am Entwicklungsprogramm der Neuen Seidenstraße, der Gürtel- und Straßen-Initiative – jenem unverzichtbaren Prozeß des „Friedens durch Entwicklung“, der notwendig ist, um den ewigen Kriegen in der Region ein Ende zu setzen.

Dazu muß u.a. eine Kommission eingesetzt werden, welche die saudischen Verbrechen gegen den Jemen untersucht. Aber das wurde von Großbritannien blockiert, während Großbritannien und die Vereinigten Staaten weiterhin die „saudische Koalition“, die diesen kriminellen Angriff durchführt, mit Waffen beliefern. Auf amerikanischer Seite arbeiten eben diese Unterstützer der saudischen Verbrechen daran, Präsident Donald Trumps ordentlich gewählte Regierung zu stürzen. Auch sie sind mit den britischen Sponsoren des saudischen Königshauses verbunden, die schon dessen Gründung betrieben haben.

Neue Beweise: Robert Mueller deckte die Saudis

Die neuen Enthüllungen unmittelbar vor dem 16. Jahrestag der Anschläge des 11. September betreffen speziell die Beweise für eine direkte Beteiligung der saudischen Regierung an den Vorbereitungen 1999-2001 für die Angriffe mit Flugzeugen – u.a. die „Trockenübung“ einer Flugzeugentführung 1999. Und sie zeigen ein Muster der Vertuschung durch den damaligen FBI-Direktor Robert Mueller – eben jenes Robert Mueller, der in den 1980er Jahren schon die juristische Hexenjagd gegen Lyndon LaRouche geleitet hatte und heute die auf den Sturz von Präsident Donald Trump abzielenden Ermittlungen wegen der (frei erfundenen) russischen Einmischung in die amerikanischen Präsidentschaftswahlen anführt.

Die neuen, vernichtenden Beweise wurden in einer Klage gegen Saudi-Arabien vorgelegt, die von einer Gruppe der Opferfamilien des 11. September vor dem Bundesgericht in New York betrieben wird. Die Kläger zitieren darin Dokumente des FBI, aus denen hervorgeht, daß die saudische Regierung zwei saudische „Studenten“ in den Vereinigten Staaten – Mohammed Al-Qudhaeein und Hamdan Al-Shalawi – eingesetzt und bezahlt hat, deren Versuch, in das Cockpit eines America-West-Fluges von Phoenix nach Washington D.C. einzudringen, so bedrohlich war, daß das Flugzeug eine Notlandung in Ohio machte.

Die beiden wurden nach der Landung des Flugzeugs verhaftet und vom FBI verhört, aber dann wieder auf freien Fuß gesetzt. Später „entdeckte“ das FBI dann, daß die beiden in Afghanistan ausgebildet worden waren und regelmäßige Kontakte mit einem der späteren saudischen Flugzeugentführer und -piloten sowie einem hohen Al-Kaida-Führer aus Saudi-Arabien hatten, der jetzt im Gefängnis von Guantanamo inhaftiert ist; daß sie bei der saudischen Regierung angestellt waren; und daß sie während ihres Aufenthalts in den Vereinigten Staaten „in häufigem Kontakt“ mit Repräsentanten Saudi-Arabiens standen und u.a. an einem Symposium teilnahmen, das von der saudischen Botschaft veranstaltet und vom saudischen Botschafter geleitet wurde. Die saudische Botschaft bezahlte sogar die Flugtickets für den Flug, bei dem die „Trockenübung“ durchgeführt wurde.

Die neuen Enthüllungen lenken die Aufmerksamkeit auf die Vertuschungsversuche des damaligen FBI-Direktors Robert Mueller, die auch ein Schlaglicht auf seine Rolle gegenüber Trump werfen. Zur Zeit der Ermittlungen der Gemeinsamen Untersuchungskommission des Kongresses zu den Anschlägen des 11. September hinderte Mueller die Ermittler des Kongresses daran, einen Informanten des FBI, Abdussattar Shaik,  zu verhören, der zwei der späteren Flugzeugentführer vor den Anschlägen in San Diego Unterschlupf gewährt hatte. Mueller brachte Shaik an einen geheimen Ort, sodaß er nicht verhört werden konnte, womit er sich sogar über eine formelle Vorladung des Kongresses zur Zeugenaussage hinwegsetzte. Senator Bob Graham, einer der beiden Leiter der Gemeinsamen Untersuchungskommission des Kongresses, glaubt, daß Mueller auf Anweisung des Weißen Hauses handelte, was auf eine Beteiligung der Familie Bush an den geopolitischen Verbrechen der Briten und Saudis hindeute (https://harpers.org/blog/2017/09/crime-and-punishment/).

Völkermord im Jemen

Heute trägt Saudi-Arabien die volle Verantwortung für das Sterben und die Zerstörungen im Jemen. Ein Bericht der Vereinten Nationen vom 5. September schätzt die Zahl der zivilen Todesopfer in den letzten zweieinhalb Jahren auf mindestens 5500, Tausende weitere wurden verwundet. Die Zahl der Cholera-Infizierten übersteigt nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) 600.000, wovon mindestens 2000 gestorben sind. Die Wasser- und Sanitärversorgung wurde zerstört, Millionen wurden vertrieben. Mindestens 19 Millionen Menschen benötigen dringend humanitäre Hilfe, und mehr als sieben Millionen brauchen dringend Nahrungsmittel. Aber die Saudis blockieren Hilfslieferungen. Sie haben zahlreiche Krankenhäuser, Schulen und soziale Versammlungen bombardiert. Sogar der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Zeid Ra’ad Al-Hussein, sagte am 5. September bei der Präsentation dieser Feststellungen, die Jemeniten litten unter einer „ganz und gar von Menschen herbeigeführten Katastrophe“. Er forderte eine Untersuchung der Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht (siehe http://un.org/apps/news/story.asp?NewsID=57458#.Wbheg8iGPcs).

Retten und Wiederaufbauen

So schrecklich die Lage im Jemen auch ist, sie ist kein „Sonderfall“. Sie ist vielmehr Ausdruck der britischen und amerikanischen Politik der letzten 60 Jahre, unter verschiedensten Bannern ständige Kriege zu führen – Regimewechsel, „Schutzverantwortung“, Menschenrechte und andere Vorwände. Betrachten Sie die Liste der Nationen, die in Schlachtfelder verwandelt wurden: Afghanistan, Irak, Libyen, Ukraine, Jemen. Syrien gelang es mit Rußlands Hilfe, sich zu verteidigen. Davor Vietnam, und davor Korea. Diese Politik ständiger Kriege muß aufhören.

Wir können jetzt mit diesem schrecklichen Erbe brechen und mit seinen Urhebern, deren System sich dem Gemeinwohl widersetzt. Wir können uns zur Politik der Neuen Seidenstraße zusammenschließen, deren Fähigkeit und Absicht, dem Gemeinwohl der Menschheit zu dienen, so offensichtlich ist, daß schon jetzt Millionen Menschen in vielen Nationen in Projekten zum gegenseitigen Vorteil zusammenarbeiten.

Auch in den Vereinigten Staaten gibt es nach den Verheerungen, die Hurrikane und das mexikanische Erdbeben auf dem amerikanischen Kontinent angerichtet haben, eine neue, große Welle des Mitleids für die Menschheit und einen Willen zur Entwicklung. Die Amerikaner freuen sich auf wirtschaftliche Projekte, die für die Zukunft verwirklicht werden müssen, und blicken zurück auf wesentliche Projekte – Hochwasserschutz, Wassersysteme, fortgeschrittene Elektrizitätsversorgung, weltraumgestützte Klimaanalyse –, die unterlassen wurden, weil sie angesichts der ständigen Kriege der USA – von Vietnam über Afghanistan und den Irak bis zum Jemen heute – angeblich „zu teuer“ waren.

Nie wieder. Wir können jetzt retten und wiederaufbauen.

BRICS – Gipfel: Zeigt einen Weg aus der Krise ohne geopolitische Spielchen

BRICS-Gipfel zeigt den Weg aus der Krise:
Wer eine Zukunft will, muß sie vor Augen haben

Von Alexander Hartmann

Von der transatlantischen Welt aus betrachtet, erscheint die Zukunft sehr düster. Zusätzlich zur Atomkriegsgefahr, dem Zusammenbruch des Finanzsystems und dem wirtschaftlichen Kahlschlag durch Austerität und Investitionsmangel betreibt die britische Empire-Fraktion mit ihren Geheimdiensten offen einen Putsch gegen den amerikanischen Präsidenten, wobei sie sogar zum Bürgerkrieg anstachelt.

Aber glücklicherweise gibt es auch eine ganz andere Dynamik, die auf dem Gipfel der BRICS (Brasilien, Rußland, Indien, China, Südafrika) vom 3.-5. September im chinesischen Xiamen zu sehen war: In den letzten zehn Jahren wuchs das kombinierte BIP der fünf Staaten um 179%, der Handel um 94%, und ihre 2014 gegründete Neue Entwicklungsbank finanziert wichtige Projekte. Damit trägt sie, wie Chinas Präsident Xi Jinping betonte, dazu bei, die Weltwirtschaft zu stabilisieren.

Mit dieser Haltung stehen die BRICS – ebenso wie die mit ihnen verbundene Gürtel- und Straßen-Initiative und die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) – beispielhaft für das Neue Paradigma in den internationalen Beziehungen, für das sich Lyndon LaRouche und Helga Zepp-LaRouche seit Jahrzehnten einsetzen. Das Paradigma der vom Westen verfolgten Geopolitik ist vollkommen gescheitert, während die BRICS die Welle der Zukunft darstellen. Aber leider erfährt die Bevölkerung im Westen nichts davon.

Die russische Regierung hatte schon vor dem Gipfel angekündigt, daß die fünf Staats- und Regierungschefs auch über wichtige regionale Themen sprechen würden, u.a. den Nahen Osten, Afghanistan, Nordafrika und die Sahara-Sahel-Region, mit Problemen wie Terrorismus und Extremismus. Präsident Putin ließ wissen, Syrien werde ein Schwerpunkt sein und er werde die anderen Länder bitten, sich an dem Prozeß zur Beilegung des Konflikts und zum Wiederaufbau des Landes zu beteiligen.

In diesem Jahr wurden erstmals fünf weitere Staatsoberhäupter zum Gipfel eingeladen – aus Ägypten, Guinea, Tadschikistan, Mexiko und Thailand. Diese Neuerung soll die BRICS-Gruppe zu einem größeren Forum für Süd-Süd-Kooperation erweitern.

Bei der Eröffnungsfeier des BRICS-Wirtschaftsforums am 3. September erklärte Präsident Xi, die Gruppe zeichne sich dadurch aus, daß die Länder einander gleichberechtigt behandeln und Gemeinsamkeiten suchen, daß sie innovativ und resultatsorientiert vorgehen, damit das Resultat allen nutzt, und sie „entwickelten sich, um anderen zu helfen, mit dem Wohlergehen der Welt im Sinn“. Die Welt brauche Frieden und Entwicklung statt Konflikten und Konfrontation.

Chinas Gürtel- und Straßen-Initiative sei ein Beispiel dafür, wie man dies erreichen könne. Er betonte ausdrücklich: „Lassen Sie mich klarstellen: Die Gürtel- und Straßen-Initiative ist kein Mittel, um irgendwelche geopolitischen Ziele zu verfolgen, sondern eine Plattform für praktische Zusammenarbeit. Es ist kein Plan für Auslandshilfe, sondern eine Initiative für vernetzte Entwicklung, die umfangreiche Konsultationen, gemeinsame Beiträge und geteilten Nutzen erfordert. Ich bin überzeugt, daß die Gürtel- und Straßen-Initiative als neue Plattform für alle Länder dienen wird, um Win-Win-Kooperation zu erreichen.“

Geopolitische Mythen des Westens

Damit reagiert Xi auf eine Propagandalinie, die in den letzten Monaten angesichts des wachsenden Interesses, das die Seidenstraßen-Initiative gerade auch in westlichen Wirtschaftskreisen geweckt hat, von Denkfabriken und Medien des transatlantischen Establishments gezielt verbreitet und von Politikern wie z.B. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel nachgeplappert wird, um die Initiative und die mit ihr verbundenen Institutionen wie die BRICS-Gruppe zu diskreditieren und herunterzuspielen. Sie unterstellen China und seinem Präsidenten, ihr Ziel sei es, sich eine chinesische Einflußsphäre und Vorherrschaft zu sichern, und deshalb müsse man Maßnahmen ergreifen, um diese chinesische Einflußnahme abzuwehren. Tatsächlich schließen sie damit aber nur von ihrer eigenen, gescheiterten Denkweise auf die Motive ihrer vermeintlichen Gegner.

Zwei chinesische Autoren, Wang Wen und Guan Zhaoyu vom Chongyang Institute for Financial Studies, widerlegen diese Behauptungen in einem Artikel, der am 1. September unter der Überschrift „Zehn Mythen über die BRICS widerlegt“ in der Londoner Financial Times erschien.1 Sie schreiben darin:

„Wenn am Sonntag [3.9.] im Internationalen Kongreßzentrum Xiamen der BRICS-Gipfel zusammentritt, werden die Augen der Welt erneut auf China gerichtet sein. Seit dem ersten Treffen der Außenminister Brasiliens, Rußlands, Indiens und Chinas im Jahr 2006 hatten die Staatschefs der BRICS neun offizielle Gipfeltreffen. Aber trotz der schnellen Evolution der BRICS gibt es zahlreiche skeptische Stimmen in der internationalen Gemeinschaft, die die Gruppe in Frage stellen… Deshalb ist es in diesem kritischen Moment notwendig, die Mythen zu widerlegen, um die üblichen Mißverständnisse in Bezug auf das BRICS-Projekt aufzuklären.“

Dann zerpflücken sie Punkt für Punkt zehn Mythen über die BRICS – wie z.B. „die lustlosen BRICS“, „die bedeutungslosen BRICS“, „die Schwatzbude BRICS“, „die funktionsunfähigen BRICS“, „die schizophrenen BRICS“, „die störenden BRICS“, „die zerstrittenen BRICS“, die „exklusiven BRICS“ und die „irrelevanten BRICS“, aber auch „Mythos 6: die von China beherrschten BRICS“.

Die Behauptung der Bedeutungslosigkeit der BRICS entkräften sie mit einigen grundlegenden Zahlen. 2016, schreiben Wang und Guan, „verzeichneten die BRICS-Länder mehr als 30% des Gesamtvolumens der Weltwirtschaft“, und „ihr Beitrag zum globalen Wirtschaftswachstum erreichte fast 60%, womit sie die G-7-Länder bei weitem übertrafen“. Sie betonen: „Chinas industrielle und Produktionskapazität ist die größte der Welt. Chinas Stahl, Maschinenbau, Chemie, Hochgeschwindigkeitsbahnen, Luft- und Raumfahrt und andere Industrien gehören zu den besten der Welt.“

Aber sie verweisen auch – und dies im Sprachrohr des Britischen Empire, der Financial Times – auf das eigentliche Motiv der ablehnenden Haltung des Westens gegenüber den BRICS: Sie sind die erste internationale Kraft, die nicht von den transatlantischen Mächten beherrscht ist:

„Die BRICS haben zwei Erstleistungen in der Geschichte der Menschheit erreicht. Erstens sind sie der erste multilaterale Mechanismus, der von nicht-westlichen Ländern und Entwicklungsländern geschaffen wurde und geführt wird. Vor den BRICS wurden alle multilateralen Mechanismen von den europäischen Großmächten und den Vereinigten Staaten geschaffen. Zweitens ist es das erste Mal, daß eine kollektive Erhebung großer Mächte das Ziel des Friedens und der Zusammenarbeit verfolgt“ – und nicht der Vorherrschaft.

Win-Win-Kooperation

In ihrer gemeinsamen Abschlußerklärung fordern die Staats- und Regierungschefs der fünf BRICS-Staaten eine Verstärkung und Ausweitung der Zusammenarbeit:

„Wir betonen die Rolle der verstärkten Kooperation im Handel und bei den Investitionen zur Entfesselung des Potentials der BRICS-Ökonomien, und vereinbaren, die Mechanismen und den Umfang der Kooperation in Handel und Investitionen zu verbessern und auszuweiten, mit Blick darauf, die wirtschaftliche Komplementarität und Diversifizierung der BRICS-Länder zu verbessern.“

Sie fordern Erleichterungen und Vernetzung des Handels und der Investitionen und einen verstärkten politischen Austausch sowie den Aufbau wirtschaftlicher Kapazitäten nicht zuletzt durch gemeinsame Bemühungen im Handel und im Energiesektor – wie u.a. beim Ausbau der Kernenergie:

„Wir werden zusammenarbeiten, um die effizienteste Nutzung der fossilen Brennstoffe und eine breitere Nutzung von Gas-, Wasser- und Kernkraft zu fördern, was zum Übergang zu einer emissionsschwachen Wirtschaft, besserem Zugang zu Energie und nachhaltiger Entwicklung beitragen wird. In dieser Hinsicht unterstreichen wir die Bedeutung der Zuverlässigkeit des Zugangs zu Technologien und der Finanzierung zum Ausbau der zivilen Kernkraftkapazitäten, was zur nachhaltigen Entwicklung in den BRICS-Ländern beitragen wird“, heißt es in der Erklärung. „Wir begrüßen auch Chinas Initiative, 2018 eine Internationale Import-Expo zu veranstalten, und ermutigen unsere private Wirtschaft, sich aktiv daran zu beteiligen.“

Auf die Zukunft ausgerichtet

Noch deutlicher wurde der Gegensatz zwischen der Denkweise des Neuen Paradigmas und der rückwärtsgewandten Sichtweise der westlichen Geopolitik, die den Aufstieg anderer Nationen nur als Bedrohung empfindet, in den Äußerungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin am 1. September in einem Dialog mit mehr als einer Million Schulkindern in 24 russischen Regionen. Darin betonte Putin, er stimme völlig mit Xi Jinpings Ziel einer „Win-Win-Politik“ überein, und machte deutlich, daß diese Idee auf dem Konzept der menschlichen Kreativität beruht:

„Euer Ziel ist es nicht bloß, etwas Neues zu tun. Das ist selbstverständlich. Tatsächlich wird es etwas Neues sein, was auf dem beruht, was früher geschaffen wurde. Euer Ziel ist es, einen weiteren Schritt vorwärts zu tun… Daran müßt ihr denken und euch dessen bewußt sein, wenn ihr in ein neues Leben eintretet, und es nicht nur besser machen als die früheren Generationen, sondern besser auf einer neuen Ebene… Damit wir unsere Souveränität behalten und das Leben unseres Volkes und der kommenden Generationen – eurer Kinder und Enkel – besser als heute machen können, ist es geboten, qualitativ neue Fortschritte zu machen.“

Genau diese auf die Zukunft ausgerichtete Denkweise ist in der Politik des Westens verloren gegangen – und deshalb hat der Westen auch keine Aussicht auf eine lebenswerte Zukunft, solange er seine Haltung nicht ändert. Die verbleibenden Wochen des Bundestagswahlkampfs sind eine Gelegenheit für die Bürger, diese Veränderung von den Vertretern der etablierten Parteien einzufordern.

Quelle: http://www.solidaritaet.com/neuesol/2017/37/leitartikel.htm

Afrika: China und Italien wollen Tschadsee wieder auffüllen

Von Kimeng Hilton Ndukong

People’s Daily berichtete am 21. August in dem folgenden Beitrag über die Fortschritte des Transaqua-Projektes und hob darin LaRouches Rolle hervor.

Die 40 Millionen Menschen, deren Lebensunterhalt vom Tschadsee abhängt, haben neue Hoffnung geschöpft, nachdem im vergangenen Juni in der chinesischen Stadt Hangzhou eine Vereinbarung zwischen dem chinesischen Baugiganten PowerChina und dem italienischen Unternehmen Bonifica Spa unterzeichnet worden ist. Die Nachricht darüber ist allerdings erst Anfang dieses Monats veröffentlicht worden.

Riesiges Wassertransferprojekt

Die Vereinbarung sieht die Erstellung einer Machbarkeitsstudie über den Transfer von jährlich 100 Mrd. Kubikmeter Wasser aus dem Kongo in der Demokratischen Republik Kongo vor, um den rasch schrumpfenden Tschadsee wieder aufzufüllen, und das über eine Entfernung von 2500 km. Dieses Projekt ist auch unter dem Namen Transaqua bekannt. Nach Angaben der Webseite des Magazins Executive Intelligence Review (EIR) wurde die Absichtserklärung auf einem Treffen der beiden Firmen in Anwesenheit des italienischen Botschafters in China, Gabriele Menegatti, unterzeichnet.

Dieses jüngste Abkommen zwischen PowerChina und Bonifica Spa führt eine frühere Absichtserklärung fort, die am 13. Dezember 2016 zwischen PowerChina und der Tschadsee-Kommission (LCBC) in der nigerianischen Hauptstadt Abuja unterschrieben wurde. Der LCBC gehören Kamerun, Tschad, Niger, Nigeria und die Zentralafrikanische Republik an. Die Absichtserklärung umfaßt einen Zeitraum von vier Jahren, kann jedoch durch erneute Verhandlungen zwischen beiden Parteien verlängert werden.

Die Vereinbarung „ist mit der Absicht geschlossen worden, die Prinzipien einer technischen und finanziellen Unterstützungsvereinbarung zur Verwirklichung eines Wassertransfers aus dem Kongobecken zum Tschadsee darzulegen“, heißt es auf der Webseite der LCBC. PowerChina wird die Kosten der Studien in Höhe von 1,8 Mio. US-Dollar übernehmen, während die LCBC alle notwendigen Informationen und Unterstützung bereitstellt.

Zentral- und Westafrika verbinden

Die Absichtserklärung soll die Grundlage erstellen, auf der die Beteiligten zusätzliche Untersuchungen über das Wassertransferprojekt zum Tschadsee-Becken und weitere zukünftige Projekte ausführen werden, die im Einklang mit der Wasser-Charta des Tschadsee-Beckens, nationalen Gesetzen, Vorschriften und Praktiken der Mitgliedsstaaten stehen. Zusätzliche Forschungen sind notwendig, um die Sahelzone gegen den Klimawandel zu wappnen und das Projekt zu einem kontinentalen Infrastrukturprojekt zu erheben, wenn dieser neue Entwicklungskorridor eröffnet wird, um Zentral- und Westafrika miteinander zu verbinden.

Die Vereinbarung zwischen PowerChina und LCBC sieht den potentiellen Transfer von jährlich 50 Mrd. Kubikmeter Wasser zum Tschadsee über eine Reihe von Dämmen in der Demokratischen Republik Kongo (DRC), der Republik Kongo Brazzaville und der Zentralafrikanischen Republik vor. Zudem geht es um die mögliche Erzeugung von 15.000-25.000 Kilowatt Strom aus Wasserkraft durch die Gefällebewegung des Wassers.

Ein weiterer Nutzen ist die Erschließung von 50.000-70.000 Quadratkilometern bewässerten Ackerlands für die Getreide- und Viehwirtschaft in der Sahelzone des Tschad, im Nordosten Nigerias, dem Norden Kameruns und in Niger; und die Schaffung einer neuen Infrastrukturplattform für die Industrie und den Wassertransport.

Der Kerngedanke dabei ist es, die Wassermenge des Tschadsees zu vergrößern, die Fließeigenschaften zu verbessern, die Armut der dort lebenden Menschen durch soziale und wirtschaftliche Aktivitäten zu verringern, den Energiebedarf der Städte und der angrenzenden Regionen der DRC und in Kongo Brazzaville zu decken und genaue Umweltstudien zu erstellen.

Die Neue Seidenstraße zum Tschadsee

Die Tschadsee-Kommission hat die Frage der Finanzierung von Studien über den Wassertransfer gelöst, indem eine Neue Seidenstraße zum Tschadsee geschaffen wird. PowerChina, eines der größten multinationalen Unternehmen des Landes, das den Dreischluchten-Staudamm gebaut hat, unterzeichnete die Absichtserklärung mit LCBC im vergangenen Dezember.

PowerChina verpflichtete sich zur Finanzierung der Machbarkeitsstudien für die ersten Bauphasen des Transaqua-Projekts und später dann zur Errichtung der Infrastruktur. Der Wassertransfer-Kanal wird eine schiffbare Wasserstraße mit 100 m Breite und 10 m Tiefe sein, die sich vom südlichen Teil der Demokratischen Republik Kongo bis zur nördlichen Grenze der Zentralafrikanischen Republik erstreckt. Parallele zum Wasserweg soll eine einer Versorgungsstraße und später auch eine Eisenbahnlinie gebaut werden.

Schnell austrocknender See

Der Tschadsee, einst einer der größten Seen der Welt, ist in den vergangenen Jahren aufgrund geringer Regenfälle und schädlicher Bewässerungspraktiken immer mehr geschwunden. Andere unvorhergesehene Phänomene wie die Abwanderung von Flüchtlingen und Vertriebenen, die sich vor der Greueltaten von Boko Haram in Sicherheit bringen wollen, sind seitdem aufgetreten.

Experten zufolge kann nur eine robuste Maßnahme wie die Wiederauffüllung des Sees verhindern, daß das Feuchtgebiet – ein Brotkorb, der zwischen Zentral- und Westafrika liegt – komplett verschwindet. Gleichzeitig hat die Verarmung der Menschen im Tschadsee-Becken dieses Gebiet zu einem Nährboden für die Rekrutierung von Terroristen der Boko Haram gemacht. Dabei war Transaqua schon seit den 1970er Jahren eine gangbare Lösung für die Probleme des Tschadsees, doch die westlichen Nationen und Institutionen zeigten wenig Interesse daran, das Projekt zu finanzieren.

Unterstützung von Präsident Buhari

Eine Wende ereignete sich im Mai 2015 mit der Wahl von Nigerias Präsident Muhammadu Buhari. Er kam an die Macht mit dem Versprechen, die nationale Infrastruktur zu entwickeln, einschließlich der Umsetzung des Wassertransferprojektes für den Tschadsee. Auf mehreren internationalen Zusammenkünften hat Präsident Buhari sich dafür eingesetzt, die Probleme des Tschadsees zu lösen, und westliche Nationen dazu aufgefordert, ihre Zusagen für finanzielle Unterstützung einzuhalten. Er hat seine Regierung auch stark an einer Zusammenarbeit mit den BRICS-Nationen (Brasilien, Rußland, Indien, China, Südafrika) orientiert.

In einem Beitrag über das bahnbrechende Wasserabkommen in der Zeitung The Nigerian Tribune vom 25. Juli letzten Jahres merkte Nigerias Minister für Wasserressourcen, Suleiman Adamu, an, daß ein ähnliches Projekt, nämlich Wasser vom Süden in den trockenen Norden Chinas umzuleiten, von den Behörden verwirklicht wurde. Der Minister fügte hinzu, daß Nigeria mit der UNESCO zusammenarbeite, um in Abuja vor Ende des Jahres 2017 eine internationale Konferenz über den Tschadsee zu organisieren, auf der für Transaqua geworben werden soll.

LaRouches Rolle

Dank des Kampfes der LaRouche-Organisation und der Initiatoren von Transaqua über viele Jahre wird das Projekt heute Realität, eingebunden in den Rahmen der Belt and Road Initiative. Das Magazin Executive Intelligence Review und das Schiller-Institut haben 2015 das erste Treffen zwischen LCBC und den Köpfen hinter Transaqua arrangiert. Dem folgte im Dezember 2016 die Unterzeichnung der Absichtserklärung zwischen LCBC und PowerChina und später Kontakte zwischen Bonifica Spa und dem chinesischen Unternehmen.

Ursprung des Transaqua-Projektes

Transaqua wurde zuerst von der italienischen Ingenieursfirma Bonifica Ende der 1970er Jahre entwickelt.

Der Kongo ist der zweitgrößte Fluß der Welt mit durchschnittlich 41.000 Kubikmetern Wasser, das sich in kurzen Zeitabschnitten ungenutzt in den Atlantischen Ozean ergießt. Bonifica schätzt, daß 3-4% dieses ungenutzten Wassers ausreichen würden, um den Tschadsee wieder zu befüllen.

Das Projekt beinhaltet den Bau eines 2.400 km langen Kanals, beginnend in den südlichen Gebieten der Demokratischen Republik Kongo (ehemals Zaire), um Wasser der nördlichen Zuflüsse des Kongos durch Dämme und Reservoirs aufzufangen und dadurch 100 Milliarden Kubikmeter Wasser pro Jahr der Schwerkraft folgend in den Tschadsee zu leiten. Das Projekt wurde von verschiedenen Interessengruppen in Erwägung gezogen, jedoch ohne viel Fortschritt wegen mangelnden Interesses oder ungenügender Finanzierung.


(Den englischsprachigen Online-Artikel in People‘s Daily finden Sie hier: http://en.people.cn/n3/2017/0821/c90000-9258249.html)

Syrisch arabische Armee erreicht Deir Essor (Deir Ezzor)

Von den westlichen Medien fast völlig unbeachtet (oder bewusst ignoriert?) hat die syrisch arabische Armee SAA im Sommer gewaltige Gebiete vom IS befreit. Gestern Sonntag soll die Regierungsarmee Syriens nun auch die seit Jahren belagerte Stadt am Euphrat, Deir Ezzor, erreicht haben. Sollte diese Nachricht, gefunden auf southfront.org bestätigt werden, ist dies ein weiterer Sargnagel für den IS in Syrien.

Die Fortschritte gegen den IS, bewerkstelligt durch die SAA und ihre Allierten stellen alles in den Schatten was die westliche Koalition gegen den IS erreicht hat. Während die Unterstützung Syriens Russland angeblich nur 4 Millionen Dollar pro Tag kosten soll, sind es bei der USA alleine 12 Millionen Dollar pro Tag. Das Eingreifen Russlands in den Syrienkrieg ist ein Desaster für die westlichen Geopolitiker, welche erstmals einer klaren Niederlage zusteuern.

Es ist nicht so wie in all den anderen Staaten, wo die vorgeschobenen Ziele der Demokratisierung ebenso verfehlt wurden und bloss einfach ein Chaos hinterlasen wurde. Erstmals schient eine Regierung eine gross angelegte Regimechange-Operation zu überleben. Was dies für die Zukunft des nahen Ostens bedeutet ist noch nicht abzusehen.

Es ist zu hoffen dass nach langem wieder das Völkerrecht als Mass der Dinge mehr Gewicht erhält.

Die Friedensfahrt 2017: Stimmen aus Russland – Geopolitik einmal anders

Am 23. Juli 2017 starteten in Berlin mehrere hundert Teilnehmer aus verschiedenen europäischen Ländern zu einer Friedensfahrt nach Moskau. Das Anliegen dieser Fahrt bringt Mitinitiator Dr. Rainer Rothfuß folgendermaßen auf den Punkt: „Das gegenseitige Kennenlernen und Freundschaft zwischen den Menschen bildet die Grundlage für den Frieden zwischen Ländern.“
Nach dreiwöchiger Fahrt kehrten am 13. August die Teilnehmer der Friedensfahrt aus Moskau wieder zurück.
Auf sieben Routen durch 45 Städte in Russland begegneten sie unzähligen Menschen, konnten spüren, was diese bewegt und wie sie selber ihr Land empfinden. Ein eigenes Bild fernab der medialen Berichterstattung entstand, in das wir Ihnen, verehrte Zuschauer, gern einen Einblick geben möchten.
Das Anliegen der Friedensfahrt beschrieb Organisator Dr. Rainer Rothfuß im Vorfeld so: „Was sich tut zwischen Westeuropa, zwischen der NATO und Russland ist extrem gefährlich. Ich weiß, dass es geostrategische Pläne gibt, Ost und West zu spalten, damit Eurasien nicht zusammenwachsen kann und als Kraftzentrum der Welt – auch im guten Sinne – entstehen kann. Da gibt es Geostrategen vor allem aus dem heutigen Kraftzentrum der Welt – das sind die USA nach wie vor – die das auf „Teufel komm raus“ im wahrsten Sinne des Wortes verhindern wollen. Und wir sollen da nur die kleinen Bauern in einem Schachspiel sein, wo wir irgendwann wieder geopfert werden sollen.“ (www.kla.tv/10853)

Wenn es so ist, dass Geostrategen auf die Spaltung zwischen Deutschland/Europa und Russland setzen, so liegt es nahe, dass diese auch versuchen, diese Länder von innen her zu destabilisieren. So sind auch die Vorgänge im Landesinneren genau zu beobachten. Deshalb geht Kla.tv im zweiten Teil dieser Sendung in verschiedensten Landesteilen Russlands auf Spurensuche, um zu hören, was die Menschen selbst zu berichten haben. Gibt es im Inneren ähnliche Ansätze der versuchten Spaltung, um Russland in sich selbst zu destabilisieren?
Im ersten Teil befragte Kla.tv Dr. Rainer Rothfuß zu seinem diesjährigen Gesamteindruck von Russland.

1. Reporter: Jetzt waren sie doch einige Wochen in Russland unterwegs, wie ist ihr Gesamteindruck?
R. Rothfuß: Also, ein wunderbares Land dieses Russland, wunderbare Menschen. Ich kann es jedem nur empfehlen, selber mal den Urlaub eben dorthin zu machen, statt Richtung Süden. Auch in Russland kann man natürlich in den Süden fahren. Wir waren bei 38 Grad auf der Krim und auch Richtung Kaukasus, Tschetschenien – wunderschöne Landstriche, schön zum Wandern auch, teilweise bis 41 Grad. Aber höher im Gebirge wird’s dann auch schnell schneeig und eisig. Also, es ist ein tolles Reiseland. Ich kann jedem nur raten: Einfach selber mal hinfahren. Die Menschen sind so herzlich und freundlich. Grad wenn wir dann kamen mit unserem Logo, eben diesem Herzen, was Deutschland und Russland verbindet, stellvertretend letztendlich für Ost und West in Europa, da waren die Menschen immer sehr sehr freundlich und erfreut und haben uns angelächelt , haben auch gerne den Flyer genommen und haben gesagt: Ja super, Druschba, Freundschaft. Das finden sie auch als den richtigen Weg zum Frieden.

2. Reporter: Ja, sehr gut. Jetzt haben sie ja im Vorfeld der Friedensfahrt von Spaltung berichtet. Die russische Gesellschaft befindet sich aber seit Präsident Putin geeint wie schon lange nicht. Können Sie das auch bestätigen und wie ist ihr Gesamteindruck jetzt in diesem Jahr?
R.Rothfuß: Ja also man empfindet insgesamt schon, dass die Gesellschaft in Russland nicht so stark unter Spannung steht, wie bei uns in Deutschland. Wenn man sich an die Bilder erinnert, die wir aus Hamburg jetzt erst bekommen haben, mit wirklich brachialer Polizeigewalt gegen brachiale Demonstrantengewalt. Ja, solche Bilder gibt es in Russland nicht. Das muss man schon auch zur Kenntnis nehmen, etwas demütiger als es normaler Weise geschieht, wenn wir immer auf Russland rumhacken, mit Menschenrechtsverletzungen. Ich empfehle einfach mal jedem, den Amnesty-International-Jahresbericht über Russland durchzulesen. Da kriegt man dann wirklich die Fakten auch aufgelistet, was und wo bei Menschenrechten schiefgegangen ist in Russland. Da gibt es natürlich auch gewisse Verletzungen. Das ist in einem so großen Land und verschiedenen Kulturbereichen, gerade auch Tschetschenien (islamischer Kulturraum), wo auch Homosexualität z.B. keinerlei Anerkennung findet. Das ist natürlich nicht alles in hundertprozentiger Ordnung, aber bitte, wo ist dies? Da können wir zuerst mal bei uns die Hausaufgaben machen und schauen, dass wir die Spaltung aus unserer Gesellschaft vielleicht wieder etwas rauskriegen und heilen. Das habe ich in Russland anders empfunden. Da haben die Menschen doch eher so ein Gemeinschaftsgefühl, ziehen an einem Strang. Die Städte sind relativ sauber, man sieht kaum Vandalismus oder gar keinen Vandalismus, keinerlei Sprühereien und so. Man hat eigentlich schon den Eindruck, dass ist ein Land, was wirklich im Aufschwung ist. Man sieht auch überall Baustellen, Straßen, Gebäude. Die sieben höchsten Wolkenkratzer befinden sich in Russland. Das weiß auch fast niemand. Das wär’ auch so ein Symbol, zumindest für Fortschritt und wirtschaftliche Potenz. Also: Russland entwickelt sich stark. Es ist ein Land, was wirklich auch im Sinne des Interesses des Westens in Europa dazugehören sollte, weil es auch ein starker Entwicklungspol ist. Und wenn da erstmal die ganze Kraft freigelassen würde, die Wirtschaftssanktionen irgendwann wieder fallengelassen würden, denke ich, könnte Russland einfach ein Pol sein, der das gesamte Europa auch stärkt. Und das ist schade, dass wir Europäer uns da eben von Geopolitikstrategen der USA so ins Bockshorn jagen lassen in diese Spaltung hinein. Davon haben letztendlich nur die USA einen geostrategischen Nutzen, weil der Konkurrent Europa geschwächt wird. Aber wir Europäer sollten doch eigentlich so viel Horizont besitzen, dass wir verstehen, wir sind mit Integration, mit Dialog immer viel weitergekommen seit dem 2. Weltkrieg, als mit waffenstrotzenden Gebärden an der Grenze, wie es jetzt momentan leider in Litauen der Fall ist, wo ja Deutschland jetzt das Kommando übernommen hat an der Ostflanke. Das ist eigentlich eine Schande. Wir sollten da ein bisschen mehr wieder den Blick öffnen und uns nicht von Medienpropaganda so die Scheuklappen aufsetzen lassen, wie das eben die Geostrategen wollen, die Russland und Deutschland spalten wollen.

3. Reporter: Ja, vielen Dank, sie haben das gerade angesprochen, diese Spaltung, die von den Medien ausgeht. Wir erleben das, dass jetzt die Töne des Westens gegenüber Russland immer aggressiver werden. Das kennen wir ja schon von anderen Ländern. Ich nenne mal nur den „Arabischen Frühling“, wo ja auch diese Art der Dämonisierung stattfand, dieses uralte Prinzip des „Teile und Herrsche“, wo eben auf der einen Seite Kriegspropaganda läuft und auf der anderen Seite eben auch eine Art Destabilisierung des Landes vorangetrieben wird. Können Sie solche Tendenzen auch in Russland feststellen, wo eben von innen heraus das Land destabilisiert werden soll?

R.Rothfuß: Ja, ich habe mich jetzt gerade erst mit einem politischen Korrespondenten von Sputnik unterhalten, Dmitri Babitsch, ein sehr erfahrener Politikanalyst . Und er hat gesagt, in Russland hat letztendlich die Mehrzahl der Medien eine ultraliberale Ausrichtung. Es ist keinesfalls so, dass diese privaten Medien, die es ja auch in Russland überwiegend gibt, jetzt irgendwie kremlhörig wären oder dass es da irgendwelche Weisungen gibt. Es gibt da so gut wie keine Repressalien. Das kann man, wenn es sie gibt, auch nachlesen im Menschenrechtsbericht, eben von Amnesty International. Es ist aber, wie gesagt, vernachlässigbar. Also, solche Repressalien, wie ich sie selbst auch erlitten habe, als ich als Wissenschaftler den Konflikt in der Ukraine analysiert habe und den Anteil der Schuld an der Eskalation des Konflikts der EU und der NATO offen gelegt habe, da wurde ich ja aus der internationalen Gesellschaft für Menschenrechte als Geschäftsführender Vorsitzender ausgeschlossen, quasi ich wurde hinaus gestoßen. Also, solche Verstöße gibt es auch in Deutschland. So was mag es vielleicht in Russland auch geben, dass jemand die Rolle Russlands im Ukrainekonflikt kritisiert, dass er dann auch irgendwelche Repressalien abkriegt. Aber da sage ich auch wieder, schaut zuerst mal hier nach innen, wie es hier jemandem ergeht, der eben als Dissident einfach eine andere Position vertritt, die wahrhaftig sein mag oder auch nicht. Aber da ist es sicherlich so, dass immer erst mit dem Finger auf Russland gezeigt wird und gar nicht wahrgenommen wird, dass es auch dort kritische Medien gibt und dass die faktisch auch frei berichten können. Dmitri Babitsch hat uns dann z.B. verschiedene Zeitschriften gezeigt, die aktuell herausgekommen waren, wo einfach in jedem Punkt die russische Regierung kritisiert wird, die Überwachung des Internets kritisiert wird etc. Und auch da sieht man wieder die gleichen Schlagzeilen wie bei uns auch in kritischen Medien. Bei uns gibt es ja auch einiges zu kritisieren an eben Bundestagsbeschlüssen, der Onlineüberwachung, Bundestrojaner etc. Also auch in diesem Bereich würde ich mal sagen: Einfach ein bisschen die Kirche im Dorf lassen! Fairer eben die Relationen setzen! In Russland kann man auch die Regierung kritisieren als Journalist, kann sehr gut dabei auch leben, denn es gibt private Medien, die auch frei sind. Also, als ich in einer Pressekonferenz in Smolensk gesagt habe … Ich wurde gefragt: Welche Stereotypen gibt es im Westen über Russland? Und da habe ich gesagt, ein Stereotyp ist, dass es eben keine Pressefreiheit gibt, und wie sie denn das sähen als Journalisten. Da war nur müdes Gelächter im Raum. Aber es hat mich keiner danach angesprochen. So, wenn jetzt die Kamera ausgeschaltet ist, muss ich Ihnen sagen, dass ich da jetzt wirklich große Schwierigkeiten hab’, weil ich irgendetwas ‘mal kritisiert habe. Also, das ist einfach Kriegspropaganda, die kann hier bei uns nur verbreitet werden, weil wir einfach nicht genügend Einblicke haben in das Land. Es gibt zu wenig Menschen, die selbst in Russland waren, die einfach eine gute Kenntnis des Landes haben, die die Menschen kennen, die Verhältnisse dort kennen. Wer sich dort einen Eindruck selbst verschafft hat, denkt dann meistens ganz anders über Russland und kann auch besser einsortieren, wie unsere Medien tatsächlich auch systematisch eben Fehlinformationen betreiben über Russland.

4. Reporter: Ja, genau, das haben Sie jetzt gerade angesprochen, dass es eben doch Missstände gibt in der russischen Gesellschaft. Können Sie da noch ein paar mehr aufzählen?
R. Rothfuss: Weitere Missstände lassen sich sicherlich finden im wirtschaftlichen Bereich. Es gibt schon tatsächlich viele Menschen, die unterbeschäftigt sind. Also die Vollbeschäftigung ist zwar von den Zahlen her fast erreicht mit 5% Arbeitslosigkeit, aber diese Zahl verschweigt, dass viele Menschen einfach nur einen Minijob haben, verschiedene Verträge brauchen, um sich über Wasser zu halten. Und das ist aber sicherlich auch ein Stück weit den Sanktionen geschuldet. Da ist einfach die letzten 3 Jahre eine harte Phase gewesen, wo die russische Wirtschaft durch eine Rosskur gehen musste, wo eben der leichte Import von gewissen Waren, z.B. auch Käse oder auch gewisse Maschinenbauprodukte, einfach durch letztendlich Eintauschen von Öldevisen in Waren gehandhabt werden konnte. Und jetzt eben, durch auch selbst auferlegte Sanktionen, wie im Nahrungsmittelbereich, war die Industrie gezwungen, war die Landwirtschaft gezwungen, durch so eine Art Rosskur zu gehen, sich zu modernisieren, Effizienzsteigerung zu erzielen. Und da gab es dann natürlich auch ein Schrumpfen der Reallöhne, ein Ansteigen der Lebensmittelpreise. Das hat viele Menschen unter Druck gesetzt. Aber allein das Faktum, dass seit letztem Jahr jetzt Russland wieder der Weltmeister im Export von Weizen ist, zeigt doch, dass dieser Prozess durchaus schnell vonstatten gegangen ist und Russland jetzt sicherlich sehr viel stärker dasteht, als noch vor 3 Jahren. Und wenn die Sanktionen aufgehoben werden würden, dann würde sicherlich auch der Westen feststellen, dass es nicht ein einfaches Zurück zu den bekannten Beziehungen und Verhältnissen gibt, sondern dass die russische Wirtschaft, die Industrie, dann eben auch wettbewerbsfähiger schon ist und dann eben auch natürlich nicht mehr so leicht von hier exportiert werden kann nach Russland. Bzw. deutsches Kapital oder westliches Kapital ist dann eben abgewandert und produziert in Russland selbst für die eurasische Zollunion, statt eben hier in der EU zu produzieren und dorthin zu exportieren. Das hat sich dann die westliche Politik selbst zuzuschreiben, denn die Sanktionen werden langfristig nur Russland genützt haben, vielleicht noch den USA, aber der EU garantiert nicht.

Soweit eine allgemeine Einschätzung der Lage von Dr. Rainer Rothfuss.

Lassen wir nun aber zur aktuellen Lagebeurteilung auch die russische Bevölkerung selbst zu Wort kommen. Unsere Kla.tv -Teams vor Ort waren in den verschiedenen Landesteilen in Nord und Süd, Ost und West unterwegs. Wir befragten Menschen in

Kaliningrad an der Ostsee,
Pskow in der Nähe vom Dreiländereck Estland-Lettland-Russland,
Tjumen im Landesinneren nördlich von Kasachstan,
Krasnodar unweit der Krim,
Magadan weit in Sibirien nördlich von Japan
und natürlich in Moskau.

Uns interessierten dabei besonders drei Fragen an die Bürger des Landes:

1. Die westliche Medienberichterstattung stellt Russland als aggressiv und Präsident Putin als diktatorisch dar. Entspricht dies Ihrer Meinung nach den Tatsachen?

2. Haben Sie den Eindruck, dass man versucht, Russland wie die Ukraine von innen zu spalten? Wenn ja, aus welchem Grund?

3. Welche Probleme innerhalb des Landes und in der Welt beunruhigen Sie am meisten?

Kaliningrad
1. Mann:
„…Ja, was für ein Aggressor soll denn Russland sein? Hat Russland irgendwann mal jemanden angegriffen? Nein. Jetzt wo man so viel über das Thema redet, auch über die angeblichen Aggressionen in der Ukraine usw. Fangen wir mal damit an, was die Ukraine ist. Ukraine als Staat hat es noch nie gegeben und Krim gehörte am Anfang zu Russland. Das ist keine Propaganda, das ist Fakt. Wenn kluge Leute mal in die Geschichte hineinschauen würden, würden sie dies verstehen. Wenn jemand Russland angegriffen hat, bekam er dies zurück und das war richtig so, weil man die eigene Heimat verteidigen muss….
Über die inneren Probleme im Land bin ich ruhig, aber was mich wirklich beunruhigt, kann man nicht in zwei Worten sagen. Das Eigentliche: Die Politiker sollen aufhören die Völker in ihre Spiele hineinzuziehen und ihr Volk endlich ruhig leben lassen, in jedem Land. Diese Aktion ist ein Beispiel, wenn die Leute in so genannter Volksdiplomatie einfach zu einander fahren, um einander in die Augen zu schauen und die Hand zu geben…“
2. Mann:
„…Putin ist respektvoll, gäbe es Putin nicht, wüssten wir nicht wo wir wären !…“
3. Mann:
Zur Spaltung:“…Ja, so etwas gibt es natürlich, man spürt viele Kräfte, die alles kaputt machen wollen, damit unser Russland nicht zu einer starker Macht wird, das keinen Angriff, keinen Krieg will, sondern ruhig und friedevoll leben möchte. Aber auch bei uns gibt es solche Kräfte, die von außen bezahlt werden und das Verlangen haben, Russland zu zerstören, um es in verschiedene kleine Fürstentümer aufzuteilen! …“
2. Mann:
Zum Ziel, Russland zu destabilisieren: „…Es ist das Geld, es sind die Bodenschätze um die es geht, das Land und die Menschen selbst sind gar nichts…!“

Pskow
Frau:
„…Ja die Massenmedien stellen unser Land tatsächlich als einen Aggressor dar, als ein provokatives Kettenglied, welches in Zukunft verschiedene Kriege und ein Gegeneinander zwischen den Ländern anzetteln wird. In Wirklichkeit ist es überhaupt nicht so. Unser Land ist sehr friedlich und nett und gastfreundlich und so weiter. Meiner Meinung nach ist das, was von Seiten der Massenmedien gemacht wird, nicht anständig…“

Tjumen
1. Frau:
„…ich bin nicht damit einverstanden, dass unser Präsident Putin ein Diktator sein soll. Er führt eine Politik der Vereinigung, Wiederherstellung der freundschaftlichen Beziehungen mit allen Staaten…
Ich denke hier führt die westliche Politik ihr Spiel, sie möchte unser Land aufspalten und schwächen, genauso wie man die Ukraine zerstören und versklaven will. Wenn wir dann schwach sind, können wir uns nicht mehr wehren und man kann uns dann als Staat einfach erobern und fertig…“
2. Frau:
„…Russland als aggressives Land darzustellen ist sehr falsch und unbegründet. Alle lieben unseren Präsidenten Putin sehr, auch die Jugendlichen lieben ihn…“
Zur Spaltung: „…Ja, es ist sehr spürbar, dass man die Menschen aufgrund politischer Anschauungen trennen will, man möchte sogar einen Keil zwischen Väter und Söhne schlagen, das ist ein Problem. Genauso läuft die Spaltung zwischen den verschiedenen Schichten der Bevölkerung. Natürlich macht man das, um die Gesellschaft zu spalten, um leichter das Geld aus dem Land zu schaffen, unsere Industrie zu erkämpfen und Russland zur Kolonie zu machen…
Wir wohnen in Tjumen, das ist eine glückliche Stadt, darum sind wir hier sehr glücklich…
Aber allgemein in der Welt beunruhigen mich sehr die Aggressionen in der USA…“
3. Mann:
„…So eine Friedenspolitik wie Putins kann man heute schwer finden. Es gab schon viele Beispiele, dass Provokationen gegenüber Russland geduldet wurden, die z.B. vor ca. 60-80 Jahre zum Krieg geführt hätten. Putin hat gezeigt, dass er es vermeidet mit Machtdemonstration auf Machtdemonstration zu antworten, und irgendwo die Truppen einmarschieren zulassen…
Ob er ein Diktator ist, dazu kann man folgendes sagen: Wir wohnen in diesem Land und wir haben mehr Freiheit, d.h. Putin beeilt sich nie, harte Gesetze einzuführen…Natürlich zeigen unsere Medien, dass in Moskau verschiedene Meetings stattfinden, wo die Opposition auftritt, welche durch und durch vom Westen gekauft ist. Was die Stadt Tjumen angeht, spüren wir hier gar nichts. Die Leute beschäftigen sich ruhig mit ihren Sachen, arbeiten und kümmern sich um die Familie. Auf Meetings und Proteste gehen sie nicht. Hier leben Menschen verschiedener Nationalitäten freundschaftlich zusammen, die einfach leben und keine Politik betreiben…
Und was den Versuch angeht, unser Land aufzuspalten, ist es so, dass dies alles in den 90er Jahren begann, als die westlichen Ratgeber hierher gereist sind. Damals hat man es gespürt. Gegenwärtig , ich würde sogar sagen seit ca. 10 Jahren schon, versucht die Opposition in Moskau das Land aufzuspalten, aber unsere Region erreichen sie fast nicht…Man sieht, dass das Land eins ist, so wie noch nie. Und zu versuchen, es jetzt aufzuspalten wäre wahnsinnig…Was die Probleme im Land betrifft, die fangen schon an, sich den Problemen in der ganzen Welt zu gleichen. Das ist das ungute wirtschaftliche Niveau bei verschiedenen Leuten. Die einen werden immer reicher und reicher, die anderen werden immer ärmer…“

Magadan
1. Person:
Zur Spaltungsfrage: „…Solche Prozesse gab es immer. In jedem Land gibt es eine Opposition und sie versuchen von innen her das Land aufzuspalten, aber ich denke, dass ihnen nichts gelingen wird, weil zurzeit bei uns eine patriotische Stimmung herrscht. Und Leute, die versuchen die Jugendlichen zu beeinflussen, wie zum Beispiel kürzlich Nawalny, der versuchte, Minderjährige auf die Straße zu schicken- das passt schon in keine Tore mehr rein…“
Sorge: „…Im Landesinneren ist es wahrscheinlich ein Teil der Regierung, die gegen den Strom geht. Damit ist sozusagen der liberale Block gemeint. Allen sind diese Persönlichkeiten bekannt: Janow, Grew, Nabiulina. Irgendwie ist es unklar, wie sie handeln, ihre Politik ist unklar. Also der Präsident zieht in die eine Richtung und sie mit ihren Handlungen irgendwie in die andere. Dies beunruhigt mich am Meisten…“
2. Person:
„…Man möchte uns aufspalten und diese Spaltung hat schon angefangen, als unser Volk eins und ganz war. Das waren damals die Republiken, da hat es angefangen und es geht immer noch weiter bis jetzt. Sie handeln nach dem Prinzip: „Zerteile und Herrsche“. Je größer die Trennung in unserem Land ist, desto einfacher kann man uns lenken…
In unserem Land beunruhigt mich, dass es tatsächlich in der Regierung Leute gibt, die die Gesetze nicht erfüllen, welche der Präsident gibt. Das heißt sie arbeiten eigenmächtig in eine andere Richtung…“
3. Person:
„…Ich halte Putin nicht für einen Diktator und Russland für einen Aggressor. Aber ich sehe, dass in den westlichen Medien und in Europa dieser Zustand gegen Russland angeheizt wird. Natürlich haben wir heute seit den 90 er Jahren eine kapitalistische Welt auch in Russland. Genauso entstand auch die politische Macht der Oligarchen und überall werden nur die eigenen Interessen verfolgt, in Amerika und in Europa. Und natürlich sind die russischen Oligarchen auch so…“
Zur Spaltung: „… Speziell der Westen, Europa und Amerika brauchen Territorien, um dort ihre Truppen und Raketen nahe Moskau zu stationieren. Wir erinnern uns an Thatcher, die gesagt hat, dass man die Bevölkerung der Sowjetunion auf 50 Millionen verringern soll. Das heißt, die Sowjetunion sollte in ein Land der dritten Welt verwandelt werden, um Arbeitskräfte für Europa zu schaffen und sich Milliarden zu verschaffen. Und prinzipiell, auch wenn es seltsam erscheint und so sehr man das nicht glauben möchte, so geht dieser Plan doch langsam in Erfüllung. Aber in letzter Zeit hat der Präsident Putin sich behauptet und Russland in den Fragen der Weltpolitik von Krim, Donbass und Syrien nicht von Amerika beeinflussen lassen…“
4. Person:
Zu Putin: „…Das ist fundamental falsch. Um es aber richtig zu formulieren, sind die „Stempel“ die uns aufgedrückt werden, für jemanden im Westen sehr nützlich. In der Tat, sie können kein starkes Russland gebrauchen. Putins Politik, die er für unser Land betreibt, ist mehrheitlich richtig meiner Meinung nach. Die Politik ist auf Einheit und Zusammenhalt im Land und in der ganzen Welt gerichtet…“
Spaltungsversuche? „…Ja, ich denke es wird angestrebt, Russland zu spalten. Ein starkes Russland nutzt keinem. Ich meine, keinem von denen, die eigene Interessen haben, geopolitische Interessen haben und die Energieressourcen umverteilen möchten…“
Sorge: „… Mich interessiert und beunruhigt am meisten, dass die Information so verzerrt und verfälscht wird. Dass die politische Richtung, die der Präsident gewählt hat auf den Kopf gestellt wird, dass alle guten Bemühungen und Aktionen zur Sicherung und Stabilisierung des Friedens in der Welt ins Gegenteil verkehrt werden. Das sind die Leute die keinen Frieden wollen. Sie wollen ein wohlwollendes Russland nicht in der Rolle des selbstbewussten Friedensstifters sehen…“

Krasnodar
1. Person:
Missstände: „…Im Land ist es natürlich der materielle und soziale Stand der Bürger. Und im Großen ist es der Terrorismus, ich denke das ist das Hauptproblem für den heutigen Tag/Zeit. Und wir müssen uns vereinen um sie zu bekämpfen…“

Moskau:
1. Jugendlicher:
Zu Putin: „…Ich denke, dass Russland friedliebend ist, die russischen Mentalität ist, unterhaltsam zu sein, sozusagen. Und was den Diktator angeht, es stimmt teilweise, meiner Meinung nach…“
2. Jugendlicher:
„…Ich denke die Meinung über Russland ist auf Stereotypen aufgebaut, genau nach ihnen denkt man seitens westlicher Länder, dass Russland ein aggressives Land sei. (0:48-0:57) Und der Präsident, es ist möglich, dass darin teilweise Wahrheit ist…“
1. Jugendlicher:
Zu Spaltungsversuchen: „…Ich denke ja. Mit welchem Ziel? Jemand möchte Russland für sich haben…“
2. Jugendlicher: „…Ja, Land kann man ja nie genug haben…“
Beunruhigt über: „… Die Inflation und Alkoholismus…ich denke, dazu das aggressive Verhalten vieler Bürger. Wenn man jemand kennenlernt, ist Alkohol dabei und bald auch böse Fluchwörter…“
1. Jugendlicher: „..Mich persönlich bewegt, dass viele Länder ihre Meinung auf Stereotypen aufbauen und deswegen viele Russland nicht lieben und nicht hierher kommen wollen…“
3. Frau:
„…Unser Land ist unteilbar, friedenliebend, gastfreundlich. Unser Land haben die ins Auge gefasst, die es sich zu Nutzen machen möchten und sie stellen das Weiße als schwarz dar und wir Russen, die wir hier leben, wir sind stolz auf unseren Präsident…“
4. Mann:
Zu Putin als diktatorisch: „…Teilweise könnte man dieser Folgerung zustimmen, weil meines Achtens handelt die russische Regierung manchmal nicht richtig, indem sie die nationalen Interessen rein aus ihrer Sicht vertritt. Wie die Regierung denkt, so hat auch das Volk zu denken. Ich bin damit nicht einverstanden, weil unser Volk erstens multinational ist und zweitens die Interessen der einzelnen Personen berücksichtigt werden müssen. Ich hab den Eindruck, dass unsere Regierung meint, dass sie Härte und Standhaftigkeit zeigen muss, aber ich denke, wir müssen mit allen Staaten zusammenarbeiten und uns nicht als ein Land mit Diktatur zeigen. Meines Erachtens zeigt sich Mr. Putin genauso. Das heißt, er tritt manchmal auf als ein Mensch, der im Alleingang das Land regiert…“
Zur Spaltung: „…Spaltung des Landes, ist so eine Sache, es sind manche für und manche gegen die Regierung. Natürlich sind die, die für die Regierung sind, Leute in oberen Positionen, am persönlichen Profit interessiert. Gegen die Regierung ist größtenteils der Teil des Volkes, der seine Kandidaten unterstützt, der eine eigene Meinung vertritt, für Selbstbestimmung ist. Das Volk versucht, es der Regierung zu vermitteln, aber sie hören uns nicht. Es sieht vielleicht wie Spaltung aus, aber ich denke das ist keine Spaltung, das ist eine Wahl, wir müssen uns entscheiden. Es gibt eine Opposition sie bewegt sich gegen die Regierung und die Regierung versucht sie zu unterdrücken. Ich würde sagen, die Opposition ist Teil des Volkes…“
5. Frau:
Zu Spaltung: „…Vielleicht teilweise, weil bei uns in Russland befinden sich sehr viele Ausländer, deswegen denke ich, dass das so ist, dass man das Land spalten möchte, mit dem Ziel, das Land auszubeuten…“
Zu Sorgen: „…Ich denke die Krise und das zu niedrige Einkommen der Bevölkerung, das ist es im Grunde…“
6. Junger Mann und Frau:
Mann: Zu Putin: „… Ich sehe das nicht so, weil Putin ein guter Präsident ist und viel Gutes für unser Land getan hat. Wie kein anderer ist er daran interessiert, dass Russland friedliche Beziehungen zu anderen Ländern hat. Mit meinen 17 Jahren kann ich es nicht verstehen, warum der Westen so schlecht eingestellt ist gegenüber unserem Land, obwohl wir niemandem das Böse wünschen…“
Frau: „…Ich denke auch, dass unser Präsident und die Regierung all ihre Kräfte darauf gerichtet haben, den Frieden zu bewahren, um der Welt zu zeigen, dass unser Land nicht aggressiv ist, dass wir friedensliebend eingestellt sind. Aber wir antworten auch Ländern, die keine freundschaftliche Beziehung mit uns haben wollen mit Anstand…“
7. Mann:
Zu Putin: „…ich denke, der eigentliche Aggressor ist Amerika und die verlogene Politik, die alle Länder durcheinander bringt. Die eigentlichen Lügen kommen von dort. Putin, unser Präsident und Russland sind und waren immer offen und wollen Frieden mit allen…“
Sorge: „… Ich denke, das ist die Propaganda der unklugen USA. Sie versuchen alle zu täuschen, wollen die Länder aufeinander hetzen. Aber das wird kaum geschehen, weil jetzt die Menschen in Russland immer mehr zusammenrücken. Was im Ausland propagiert wird, hat mit Russland nichts zu tun…“
8. Frau mit Tochter:
Zu Putin: „…Wir sind für Putin, obwohl wir aus Kasachstan kommen. Wir respektieren Euren Präsidenten sehr. Er hat viel, ja sehr viel für Russland getan, er wird auch im Ausland sehr geschätzt…“
Zu Sorgen: „…Es ist genug, die slawischen Völker auseinander zu reißen. Was mit Kiew abgeht und auch mit anderen slawischen Völkern – man spaltet uns, man spaltet die Völker – diese Völkerfreundschaft…“
9. Frau:
Zu Putin: „…Was Putin betrifft, er ist ein weiser Politiker. Wo es sein muss, bringt er Beweise, wo es sein muss – zeigt und demonstriert er unter anderem unsere Macht. Weil – wie sieht es denn praktisch aus? An unseren Grenzen werden Streitkräfte aufgestellt – Amerikanische- und Natokräfte. Müssen wir still sein, bis sie zu uns kommen?…“
10. Mann:
Zu Putin: „…Ich denke, dass die Westler schon immer in Metropolen gelebt haben, Kolonien hatten und diese Kolonial-Psychologie tief verwurzelt ist in ihnen. Wer sich ihnen nicht wie eine Kolonie unterordnen will, den bezeichnen sie als Diktator. Und sie selbst, was sind sie? Sie bringen mit ihrem Dollar die ganze Welt in Schulden und leben von den Zinsen dieses Dollars. Sie sind Halsabschneider, nicht einfach Diktatoren. Das ist alles ideologische Lügengeschichte, die zum Ziel hat, die eigentlich normalen Bestrebungen eines jeden Volkes nach Souveränität zu diskreditieren und ihre Kolonialpolitik zu rechtfertigen…“
Spaltungsversuche? „…Natürlich! Das sind immer die gleichen globalen Strippenzieher. Ihre Politik ist „Spalte und herrsche“. Sie werden uns noch mehr spalten und gegeneinander aufhetzen. Wie war es früher? Da haben irgendwelche Christen gegen Andersgläubige gekämpft, dann fingen schon Christen unterschiedlicher Konfessionen untereinander zu kämpfen an und jetzt haben sie uns schon so weit gebracht, dass die Orthodoxen Gläubigen gegeneinander kämpfen. Das ist in gewisser Weise ein Sieg für sie. Aber dieser Sieg ist das Ergebnis des Verrats durch Poroschenko, der sich diesen Amis unterwirft. Sie haben aber nur eine Politik: Aus allen Ländern die Ressourcen aussaugen, und auf deren Kosten leben…“
11. Drei junge Männer:
1. Jugendlicher: Zu Putin: „…Ich denke, dass Putin ein echter Mann ist, er hört den Menschen zu und tut alles, damit es ihnen gut geht. In der Außenpolitik ist er erfolgreich und tut alles, dass Russland gut mit Europa und Asien kooperiert…“
2. Jugendlicher: Zu Spaltungsversuchen: „… Ja, das wird gemacht, um unsere Volksmacht zu erobern. Ja das wird von innen sowohl auf moralischer als auch physischer Ebene versucht, d.h. es werden verschiedene Drogen importiert damit diese die junge Generation vernichten…“

Wir fassen zusammen:
1. Einschätzung zu Präsident Putin:
Die Menschen empfinden im Volk gegenwärtig unter Präsident Putin eine große Einheit wie lange nicht. Seine Politik empfinden die meisten Befragten als friedensfördernd, vereinigend und für das Volk. Trotz diverser Missstände, die ja in jedem Land zu finden sind, stehen sie überwiegend hinter ihm.
2. Gibt es Spaltungsversuche? Mit welcher Absicht?
Ein beträchtlicher Teil der Menschen empfindet Spaltungsversuche durch den Westen. Sie sehen die USA dahinter. Als Gründe empfinden sie eine angestrebte Zersplitterung des Landes, weil es dann leichter unter Kontrolle gebracht werden kann. So könne sich der Westen leichter Zugang zu den Bodenschätzen und Energieressourcen verschaffen, Russland zur Kolonie machen und militärische Stützpunkte errichten.
Es gibt die Bestrebung durch die Opposition namentlich z.B. um den sogenannten Oppositionellen Alexej Nawalny, die Jugend auf die Straße zu holen. (www.kla.tv/10672 und http://www.kla.tv/10219). Versuche der Opposition in Moskau, die bürgerliche Mitte zu erreichen, seien bisher gescheitert. Die Meetings der Opposition werden von Teilen der russischen Bevölkerung als vom Westen erkauft empfunden.
3. Probleme im Land, die am meisten beunruhigen, sind:
– Wirtschaftliche Aspekte wie: zu geringe Löhne, Krise, Inflation
– soziale Probleme wie Alkoholismus und Drogen
– mangelnde Eigenproduktion, zu große Abhängigkeit von außen
– Ökologische Probleme
– zu wenig Perspektive für „helle Köpfe“, Ingenieure wandern aus
– Reiche werden immer reicher und Arme immer ärmer
– Leute in der Regierung, die von Putin erlassene Gesetze nicht erfüllen und gegen ihn arbeiten
– Begünstigung der Oligarchen (Erklärung Oligarch: herrscht durch seinen Reichtum)

Wie nun kann man solche Feedbacks aus dem russischen Volk einordnen? Dabei hilft es, folgendes Grundprinzip stets vor Augen zu haben: Sobald Geostrategen am Werk sind, führen sie auf subtile Weise zielgerichtet ihre Pläne zur Unterwerfung von Ländern aus.
Sie tun es im Verborgenen, indem sie indirekt eingreifen, um unerkannt zu bleiben. Zum Beispiel indem sie Bürger, die mit Lebensumständen unzufrieden sind und wie es sie in jeder Bevölkerung gibt, schamlos instrumentalisieren. Mittels mit dem Westen kooperierenden Oppositionellen werden diese „Unzufriedenen“ gegen die Regierung und andere Bürger aufgehetzt.

Umso wichtiger für die Menschen ist es, diese Pläne in Ansätzen zu erkennen und scheinbar zufällige Ereignisse in ihren Gesamtzusammenhang einzuordnen.
Erkennen die Menschen die immer wiederkehrenden Muster, wie die Bevölkerung gespalten werden soll bereits im Ansatz, so wird es für die imperialen Schachbrettspieler ungleich schwieriger sein, sie gegeneinander aufzuhetzen.
Wir schließen mit der Antwort von Dr. Rothfuß auf die Frage, was dienlich sei, um dieses uralte Prinzip von „Spalte und Herrsche“ zu überwinden:

Rainer Rothfuß:
„Also überwinden können wir das nur, indem wir das letztendlich auch offenlegen. Also das ist ein didaktischer, ein pädagogischer Auftrag, der gesamten Bevölkerung klarzumachen, dass die Politik, wie sie sich entwickelt – gerade in den internationalen Beziehungen – nicht im luftleeren Raum vonstatten geht, sondern dass es da extrem starke Interessengeflechte gibt im Hintergrund, die eben dazu führen, dass z.B. Russland nicht unser Freund, unser Partner werden darf und dass wir z.B. die Besatzungstruppen seit dem 2.Weltkrieg nicht loswerden dürfen, dass wir quasi mit Ramstein auch als Drohnenkriegssteuerzentrale dienen müssen. Also da gibt es Interessen dahinter, geopolitischer Art, die werden nur sehr selten thematisiert und das wäre genau eben der Auftrag der Medien. Die alternativen Medien haben da angefangen, Klagemauer-TV ist ja auch im Bereich Geopolitik recht stark bei Analysen und die Mainstreammedien, die großen Medien müssen das auch unbedingt aufgreifen und der Bürger muss verstehen, er muss quasi das Muster hinter dem Klein-Klein in der Politik verstehen können, damit er eben auch besser seine eigene Meinung bilden kann und somit besser eben auch Alternativlösungen mitverfolgen, mittragen kann. Wie eben z.B. so eine Friedens- oder Freundschaftsfahrt nach Russland, um eben einfach das was falsch läuft in den Medien und der Politik als Bevölkerung zu kontern und letztendlich das Gute einfach selbst zu tun. Anstatt darauf zu warten, dass es irgendwann die Politik tut und klar, dafür muss man sich Zeit nehmen, dafür muss man sich auch etwas Geld nehmen. Aber die Erfahrung, die Erlebnisse, die Erfüllung, die man dadurch gewinnen kann, wenn man so eine Friedensarbeit dann auch vor Ort leistet, das ist also etwas unglaublich Schönes und Bereicherndes für das gesamte Leben, dass ich denke, dass es niemand bereuen wird mit einzusteigen. Sei es eben dadurch, nächstes Jahr vor der Fußball-Weltmeisterschaft mitzufahren, wieder nach Russland oder als Tourist selber auf eigene Faust hinzufahren. Russisch vielleicht auch einmal selbst zu lernen, um eben auch die Menschen gut verstehen zu können oder eben auch in anderen Gebieten, im Bereich Gesundheit, Ernährung – es gibt da viele Felder, wo es einfach wichtig ist, dass sich Menschen engagieren und viele Menschen einfach auch eben Informationen weitergeben, die ja oft noch Mangelware sind!“

So möchten wir uns nun für Ihre Aufmerksamkeit herzlich bedanken. Wir hoffen, Sie haben wichtige Impulse beim Blick durch das Fenster unseres großen Nachbarn Russland erhalten und erlebt, wie Geopolitik, die vom Volk ausgeht, segensreich auf unsere Welt einwirken kann. Vielen Dank.

von ag.
Quellen/Links:
https://www.kla.tv/10853

Interview mit Dr. Rainer Rothfuss vom 13.8.2017 in Berlin
Interviews mit Bürgern aus 6 Städten Russlands
https://www.kla.tv/3359
Wie funktionieren Moderne Kriege?

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Russiagate wird durch Rassenkonflikt abgelöst

Nachdem der Russiagate-Skandal in sich zusammenfällt, setzt die Kriegspartei auf einen Rassenkonflikt, um Präsident Trump aus dem Amt zu vertreiben.

Der Vorstoß, US-Präsident Donald Trump über den künstlich inszenierten „Russiagate“-Skandal zu stürzen, läuft zunehmend ins Leere. Im verzweifelten Versuch, sich dieser Entwicklung entgegenzustemmen, startete die Washington Post einen Angriff auf das angesehene links-progressive Magazin The Nation. Dieses hatte mit einem Artikel von Patrick Lawrence („Ein neuer Bericht wirft große Fragen über das Hacken des DNC vom letzten Jahr auf“, 9. August)1 die Mauer des Schweigens über das Memorandum der „Geheimdienstveteranen für Vernunft“ (VIPS) an Präsident Trump vom 24. Juli durchbrochen. Anschließend griffen Bloomberg News und das Onlinemagazin Salon den Artikel und das VIPS-Memo auf und berichteten darüber, wie es die Behauptung in Frage stellt, Rußland habe die E-Mails des Demokratischen Nationalkomitees (DNC) gehackt und sich durch deren Veröffentlichung in Wikileaks in die Präsidentschaftswahl 2016 eingemischt.

Obwohl die Vorwürfe gegen Rußland und gegen Trump wegen seiner angeblichen Komplizenschaft mit Moskau schon seit zwölf Monaten ständig erhoben werden, gibt es bis heute nicht den geringsten Beweis für diese Behauptungen, die als Vorwand für den Putschversuch gegen den US-Präsidenten dienen. Britische Geheimdienstkreise hatten diese Geschichte erfunden, und korrupte Elemente aus Obamas Geheimdiensten – angeführt von CIA-Chef Brennan, Geheimdienstkoordinator Clapper und FBI-Chef Comey – lancierten sie in den US-Medien, um nach Trumps Sieg in der Präsidentschaftswahl im November 2016 einen „Regimewechsel“ in den USA zu organisieren. Der frühere britische Botschafter in Moskau Sir Andrew Wood lieferte Brennan über den Trump-Gegner McCain ein von einem „ehemaligen“ Mitarbeiter des MI-6 fabriziertes, betrügerisches Dossier, welches Brennan dann zum Vorwand nahm, eine Arbeitsgruppe einzurichten, um dem Vorwurf der angeblichen russischen Einmischung in die US-Präsidentschaftswahl nachzugehen.

Der Angriff auf The Nation im „Eric Wemple Blob“ der Washington Post am 15. August zielt offensichtlich darauf ab, die Redaktion von The Nation dazu zu nötigen, sich von Lawrences Artikel zu distanzieren und sich der Kampagne gegen Trump und dessen angestrebte Zusammenarbeit mit Rußland anzuschließen. In seinem Versuch, den fachlich stichhaltigen Bericht der VIPS als „substanzlos“ vom Tisch zu wischen, wiederholt Wemples lediglich die schwachen, sophistischen Argumente des DNC, das in einer Stellungnahme zum VIPS-Memo auf die „Feststellungen der US-Geheimdienste“ über die russische Einmischung verwiesen und erklärt hatte: „Jede andere Vermutung ist falsch und nur eine weitere Verschwörungstheorie, wie sie von Trump und seiner Regierung verbreitet werden.“

Danielle Ryan vom Onlinemagazin Salon wies diesen gefährlichen Unsinn zurück und schrieb am 15. August: „Wenn die Medien und Mainstream-Liberalen die in Lawrences Artikel dargestellten Informationen als unbewiesen hinstellen, ist das überaus ironisch, wenn man bedenkt, wie wenig Beweise sie selbst brauchten, um ein Narrativ aufzusetzen, das ihnen selbst paßt und Clinton von jeder Verantwortung für die Wahlniederlage freispricht… Wenn diese neuen Erkenntnisse richtig sind, dann sind diejenigen, die mit so wenig Belegen das Narrativ vom russischen Hacken verbreitet haben, eine Menge Antworten schuldig.“

Daß die Autoren dieses Narrativs diese Antworten nicht geben, sondern nur unaufhörlich ihre Behauptungen wiederholen können, erklärt, warum der „Russiagate“-Skandal nun in sich zusammenfällt und in der amerikanischen Bevölkerung keinen Widerhall findet.

Hinzu kommen die Berichte über ein Gespräch zwischen dem Kongreßabgeordneten Dana Rohrabacher und dem Wikileaks-Gründer Julian Assange, das am 16. August stattfand. Rohrabacher ist ein offener Kritiker der Russiagate-Story, der Putin gegen den Vorwurf, er sei direkt an der „Einmischung“ beteiligt, in Schutz genommen hat. Er sagte nach dem Gespräch, Assange werde schon bald Beweise dafür vorlegen, daß er die DNC-Mails nicht von Rußland erhalten hat, was die Schlußfolgerungen der VIPS bestätigt.

Ein „Maidan“ in Charlottesville
Vor diesem Hintergrund ist nun die Hysterie zu sehen, die nach der gewalttätigen Konfrontation zwischen rechtsextremen „weißen Nationalisten“ und einem bewaffneten Mob der Antifa in Charlottesville/Virginia am 12. August geschürt wird. Es war eine inszenierte Konfrontation, mit dem Ziel, Trump als Rassisten hinzustellen, der die rechtsextremen Nationalisten nicht angemessen verurteile – so wie es die Massenmedien darstellen, die für den Regimewechsel arbeiten. Tatsächlich hatte Trump in seinen Äußerungen zu den Ausschreitungen richtig darauf hingewiesen, daß es auf beiden Seiten bewaffnete Schläger gab. Andere Beobachter machten auf den seltsamen Umstand aufmerksam, daß die Polizei nichts tat, um die beiden Gruppen voneinander fernzuhalten, wie man es von den Ordnungsbehörden erwarten sollte.

Wie wir in der Vergangenheit wiederholt dokumentierten, schürt das FBI seit Jahrzehnten immer wieder bewußt Rassenkonflikte, indem es auf beiden Seiten Provokateure einschleust – eine klassische „Gang-Countergang-Operation“, wie sie der britische Geheimdienst zur Aufrechterhaltung der britischen Herrschaft in den Kolonien entwickelte. Es sind auch die Methoden der „Farbenrevolutionen“, mit denen die anglo-amerikanischen Netzwerke in aller Welt den Sturz unerwünschter Regierungen („Regimewechsel“) inszeniert haben.

Nun werden dieselben Methoden auch gegen den Präsidenten der Vereinigten Staaten eingesetzt, dessen Wahl einen Strich durch die Pläne für permanente Kriege zwischen Ost und West machte. Die „Antifa“-Schläger und ihre „liberalen“ Verteidiger werden von demselben George Soros finanziert, der mit den amerikanischen Neocons unter dem Schirm der US-Außenministerin Hillary Clinton zusammenarbeitete, um in der Ukraine die Regierung Janukowitsch zu stürzen.2

Eine besondere Ironie dabei ist, daß dieselben Medien, die heute die „linken“ Antifa-Schläger gegen die „rechten“ Neonazis in Schutz nehmen, die mörderischen Neonazis-Gruppen, die den Maidan-Putsch gegen Janukowitsch anführten, offen unterstützt haben. Heute behaupten sogar einige von ihnen, Präsident Putin fördere die „weißen Nationalisten“ in Amerika, obwohl das russische Volk (und Putins eigene Familie) im Kampf gegen die Nazis im Zweiten Weltkrieg ungeheure Opfer brachte, was Putins Weltanschauung stark geprägt hat. Dies liegt auch seiner kategorischen Ablehnung der Bandera-Nazis zugrunde, die den mörderischen Maidan-Putsch durchführten und heute eine prominente Rolle im Militär und in den Sicherheitsdiensten der Ukraine einnehmen.

Hebelt Trump die Kriegsfraktion aus?
Hinter der verzweifelten Intensivierung der Kampagne für Trumps Sturz gibt es noch einen weiteren Faktor, der in der Goebbels-artigen Propaganda westlicher Medien verschwiegen wird, aber für die Menschheit enorm wichtig ist: Während die Medien eine Atomkriegsgefahr aus Nordkorea heraufbeschworen, verstärkte die Regierung Trump ihre diplomatischen Bemühungen zur Kriegsvermeidung. Am 10. August sagte Außenminister Tillerson ausdrücklich, daß die Vereinigten Staaten keinen Regimewechsel in Nordkorea anstreben. „Wir sind nicht Ihre Feinde“, sagte er, die USA wünschten sich einen Dialog, der Nordkorea zu Sicherheit und wirtschaftlichem Wohlstand verhilft. AP berichtete, daß anders als unter Präsident Obama, der jeden Kontakt zur Regierung von Kim Jong-un ablehnte, inoffizielle Gesprächskanäle eröffnet wurden.

Am 12. August telefonierte Trump mit Chinas Präsident Xi Jinping. In der Erklärung des Weißen Hauses dazu heißt es: „Das Verhältnis zwischen den beiden Präsidenten ist ein sehr enges, und es wird hoffentlich zu einer friedlichen Lösung des Nordkorea-Problems führen.“ Gleichzeitig reiste Generalstabschef Joseph Dunford nach Asien und führte Gespräche in Südkorea und China. In Seoul betonte er, die USA strebten eine diplomatische Lösung an, und „wir werden absolut alles tun, was wir können, um Minister Tillersons gegenwärtigen Kurs zu unterstützen“. Südkoreas Präsident Moon stimmte ihm zu und fügte hinzu, er werde keinen Krieg auf der Koreanischen Halbinsel zulassen.

Danach reiste Dunford nach China und sprach dort ausführlich mit seinem Amtskollegen, Gen. Fang Fenghui. Dunford sagte, es gebe zwischen beiden Länder zwar „schwierige Fragen“, aber „ich weiß, daß wir eines gemeinsam haben: Wir sind gleichermaßen fest entschlossen, diese schwierigen Fragen abzuarbeiten“. Gen. Fang sagte, die Treffen seien eine Fortsetzung des Dialogs, den Trump und Xi bei ihrem Gipfel in Florida im April begonnen hatten. Er wolle dazu beitragen, daß Dunford „mehr über unsere Streitkräfte erfährt“, die Zusammenarbeit verstärkt und „unsere Freundschaft aufgebaut wird“. Beide unterzeichneten eine schriftliche Vereinbarung über die Einrichtung eines Gesprächskanals für strategischen Dialog, der „es uns ermöglichen wird, das Risiko von Fehleinschätzungen zu reduzieren“. Vor Dunfords Treffen hatte Tillerson erklärt, die USA machten China nicht für die jüngsten Spannungen um Nordkorea verantwortlich.

Vor allen dank dieses umfangreichen Dialogs wurden die kriegerischen Spannungen in Asien reduziert, und Kim Jong-un nahm seine Drohung mit einem Raketenabwurf in der Nähe des US-Stützpunkts Guam zurück.

Anzumerken ist, daß auch Rußland eine wichtige Rolle bei den Bemühungen um eine diplomatische Lösung mit Nordkorea spielt. Am 6. August traf Tillerson sich beim ASEAN-Gipfel in Manila mit Außenminister Lawrow. Ein Großteil des Gespräches drehte sich um die neuen Sanktionen des US-Kongresses gegen Rußland und dessen Reaktion darauf (mit der Anweisung, den Stab der diplomatischen US-Einrichtungen in Rußland um 750 Mitarbeiter zu reduzieren), aber es ging auch um die weitere Zusammenarbeit in Syrien und gemeinsame Anstrengungen zur Lösung der Probleme um die Ukraine und Nordkorea. Bevor Dunford nach Asien reiste, sprach er am 8. August mit dem russischen Generalstabschef Gerassimow. Dieser erklärte anschließend, sie hätten über die militärische Zusammenarbeit gegen ISIS und Al-Nusra in Syrien und dem Irak gesprochen, insbesondere über die Ausweitung der „Deeskalationszonen“ in Syrien, mit der Hoffnung auf eine friedliche Beilegung des Krieges, der durch Obamas Regimewechselpläne sinnlos verlängert wurde.

„Der Staat wird diesen Kerl töten“
Anstatt diese diplomatischen Initiativen zu unterstützen oder wenigstens anzuerkennen, erwecken die Medien und Trumps Gegner in den USA und Europa den Eindruck, ein Krieg sei unausweichlich, wenn Trump nicht gestürzt werde. Auch das kommt von den Briten und wird vom „Staat im Staate“ in den USA betrieben.

Im Juni erschien unter dem Pseudonym Sam Bourne ein Buch des Journalisten Jonathan Freedland vom Londoner Guardian mit dem Titel „To Kill the President“. Freedland war im Wahlkampf 2016 der Washingtoner Korrespondent des Guardian gewesen, und das Buch wurde im Guardian positiv besprochen. Der „politische Thriller“ handelt davon, daß der amerikanische Verteidigungsminister – ein General – und der Stabschef zu dem Schluß kommen, daß der Präsident – der unübersehbar an Trump erinnert – verrückt sei und beseitigt werden müsse, als dieser einen nuklearen Angriff auf Nordkorea befehlen will. Sie sind sich einig, daß weder ein Amtsenthebungsverfahren noch eine Absetzung wegen Amtsunfähigkeit in Frage komme, und der Präsident ermordet werden müsse.

Das ist für Freedland aber nicht bloß Fiktion! Am 9. August schrieb er in seiner Kolumne im Guardian: „Trump hat uns an den Rand des Nuklearkriegs gebracht. Kann er gestoppt werden?“ Zwei Tage später schrieb er: „Wer gehofft hatte, der Staat im Staate werde einen geistig verwirrten amerikanischen Präsidenten absetzen, bevor ein großer Kriege mit Nordkorea ausbricht, der hat sich geirrt.“ Weil er in seiner Kolumne nicht offen zum Mord am Präsidenten aufrufen will, setzt Freedland auf Sonderermittler Mueller und eine Absetzung Trumps infolge von Muellers Untersuchungen.

Ein anderer Brite – der ehemalige Chefredakteur der Sunday Times,John Cassidy – schrieb im Magazin New Yorker einen Artikel mit dem Titel „Wer wird Donalds Trumps Kriegspolitik ein Ende setzen?“ Wie Freedland spricht Cassidy, der heute in den USA lebt, die Möglichkeit an, Trump nach dem 25. Verfassungszusatz wegen Amtsunfähigkeit abzusetzen, gelangt aber zu dem Schluß, daß dafür der politische Willen fehlt.

Und am 11. August erklärte ein früherer Terrorabwehrexperte von CIA und FBI, Phil Mudd, im amerikanischen Fernsehen ganz offen: „Als ehemaliger Staatsbeamter sage ich: der Staat wird diesen Kerl töten“, und griff Trump u.a. an, weil der Putin verteidige und Einschätzungen der US-Geheimdienste verwerfe. Mudd war früher Vizedirektor des CIA-Zentrums für Terrorismusabwehr. 2005 hatte ihn der damalige FBI-Direktor Robert Mueller zum stellvertretenden Direktor der FBI-Abteilung für Nationale Sicherheit ernannt.

Von Harley Schlanger
http://www.solidaritaet.com/neuesol/2017/34/amerika.htm

Anmerkungen
1. Siehe https://www.thenation.com/article/a-new-report-raises-big-questions-about-last-years-dnc-hack/; Auszüge finden Sie in Neue Solidarität 33/2017.
2. Siehe „2014 Naziputsch in der Ukraine, 2017 in den Vereinigten Staaten?“, Neue Solidarität 9/2017.

FSA-Folterer aus Aleppo steht in Münster vor Gericht.

Wer sich nicht von verbrecherischer Lügenpropaganda für dumm verkaufen lässt, der weiß, dass vom Westen unterstützte Terroristen auch im Ostteil Aleppos ein islamistisches Terrorregime errichtet hatten, bevor die syrische Regierung mit russischer und iranischer Hilfe die Stadt befreien und einen Großteil der Islamisten in ihr neues „Kalifat“ nach Idlib verfrachten konnte. ARD, DLF, ZDF sowie transatlantische Konzernmedien haben der deutschen Öffentlichkeit jahrelang Lügen von demokratischen „Oppositionellen“ und „Rebellen“ vorgesungen, die gegen ein „Regime“ kämpfen würden, während die Islamisten in den von ihnen mit Gewalt eroberten Gebieten ihre Scharia-Herrschaft errichteten, folterten und Kindern die Köpfe abschnitten.

Längst sind einige dieser Terroristen nach Europa eingesickert, begehen hier weitere Verbrechen, beantragen „Asyl“ oder landen vor Gericht. Letzteres kann von der Propaganda nur schwerlich unterdrückt werden, auch wenn sich zumindest die GEZ-Sender hierbei alle Mühe geben.

Einer dieser „Rebellen“ steht derzeit in Münster vor Gericht. Was ihm vorgeworfen und durch Zeugenaussagen belegt wird, bestätigt letztlich das, was die syrische Regierung immer wieder gesagt hat, dass es sich bei den Bewaffneten mehrheitlich um Kriminelle und Terroristen handelt.

In Syrien nannte er sich Abu Dieb, «Vater des Wolfes», und führte 150 Männer an, die in den Wirren des syrischen Bürgerkriegs zwischen 2012 und 2014 ein ganzes Stadtviertel von Aleppo terrorisierten, plünderten und folterten. Jetzt steht er als Ibrahim A. (42) vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf – und sein früheres Opfer sitzt im deutschen Zeugenstand. (20min.ch)

Ibrahim Al F. hat laut Anklage im syrischen Aleppo von September bis Dezember 2012 – nur diesen Zeitraum kann die Anklage belegen – eine 150-köpfige Stadtteilmiliz befehligt. Diese Miliz war Teil der Freien Syrischen Armee und beteiligte sich am Kampf gegen das Regime des syrischen Machthabers Assad. Die von Ibrahim Al F. – Kampfname Abu Dhib, „Vater des Wolfes“ – angeführte Miliz kontrollierte laut Anklage einen Stadtteil in Aleppo. Gemeinsam mit seinen Milizionären habe der Angeklagte die Kriegswirren genutzt, um seine Herrschaftsgewalt auszubauen und sich durch Plünderungen und Erpressungen zu bereichern. (wz.de)

So habe die Miliz, die der Freien Syrischen Armee angehört habe, Leute auf der Straße entführt, an Ketten gefesselt an die Decke gezogen und tagelang mit Eisenstangen, Knüppeln, Kabeln und Schläuchen zum Teil bewusstlos geprügelt. Messer und Elektroschockstäbe hätten bei den Opfern bleibende Narben hinterlassen. Dabei sei auch ein klappbarer Foltertisch zum Einsatz gekommen, der „Fliegender Teppich“ genannt worden sei.

Den Opfern sei vorgeworfen worden, vom Islam abgefallen, ungläubig, Kurde, ein Spion oder Unterstützer des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zu sein. Die überlebenden Opfer seien freigelassen worden, wenn Angehörige ausreichend Lösegeld gezahlt oder sich verpflichtet hätten, für die mit Kalaschnikows bewaffnete Miliz zu arbeiten. Die Wohnungen der Opfer seien geplündert worden.

Im Fall der beiden Folteropfer, die starben, sollen diese so schwer misshandelt worden sein, dass der ganze Raum voll Blut gewesen sei und die Männer tagelang nicht hätten sprechen können. (welt.de)

Der Spiegel, der in dieser verbrecherischen Kriegspropaganda eine führende Rolle eingenommen und jahrelang den gewaltsamen Sturz der syrischen Regierung propagiert und angekündigt hatte, versteckt seinen Bericht über den „Der Folterer von nebenan“ hinter einer Bezahlschranke. Die Desinformation und Kriegshetze von Rania Salloum, Christoph Reuter und Christoph Sydow waren zuvor zumindest für die deutschen Opfer „kostenfrei“ – in Syrien kostete sie Tausenden das Leben.

Für die Verbrecher in ARD und ZDF, die bis heute das Lied von den syrischen „Rebellen“ und „Oppositionellen“ singen oder islamistische Terroristen als „Die letzten Männer von Aleppo“ verkaufen, und damit dem islamistischen Terrorismus bessere Dienste geleistet haben als jedes „Hochglanzmagazin“ des IS, sind die laufenden Verhandlungen gegen diese religiösen Fanatiker, Folterer und Banditen kein Thema. Wenn überhaupt berichtet wird, werden Hintergründe verschwiegen und nur die notwendigsten Informationen abgehakt. Die GEZ-finanzierten, rechtmäßigen Erben von Joseph Goebbels echauffieren sich lieber über jene „rechtspopulistischen“ Entwicklungen, die sie mit ihrer Kriegstreiberei und Propaganda selbst in Gang gesetzt haben.

Quelle: https://propagandaschau.wordpress.com/2017/08/15/von-ard-und-zdf-als-rebellen-verharmlost-fsa-folterer-aus-aleppo-steht-in-muenster-vor-gericht/#more-34567

 

 

Geheimdienstveteranen für Vernunft über Russiagate

Die „Geheimdienstveteranen für Vernunft“ haben mit ihrem Memorandum an den Präsidenten eine öffentliche Debatte über den „Russiagate“-Schwindel in Gang gesetzt.

Quelle: http://www.solidaritaet.com/neuesol/2017/32/vips-debatte.htm

Letzte Woche berichteten wir über das brisante Memorandum der Gruppe „Geheimdienstveteranen für Vernunft“ (Veteran Intelligence Professionals for Sanity, VIPS) an US-Präsident Donald Trump vom 24. Juli, worin aufgezeigt wird, daß das sog. „Russiagate“ ein Betrug ist. Das LaRouche-Aktionskomitee startete umgehend eine internationale Kampagne, um diesen Bericht zu verbreiten und eine öffentliche Debatte darüber zu erzwingen, und so den Versuchen, Präsident Trump zu stürzen und die Vereinigten Staaten in eine Konfrontation mit Rußland zu treiben, die Spitze zu brechen. Tatsächlich werden die Argumente der VIPS inzwischen von immer mehr prominenten Kommentatoren aufgegriffen. Auf den NachDenkSeiten und auf Theblogcat.de erschienen deutsche Übersetzungen des VIPS-Memorandums, RT berichtete in verschiedenen Sprachen und interviewte das VIPS-Gründungsmitglied Ray McGovern. Es folgen drei Beispiele aus der Debatte in den USA.

Scott Ritter

Der frühere UN-Waffeninspekteur Scott Ritter, der durch seinen öffentlichen Widerspruch gegen die erlogenen Vorwände für den Irakkrieg 2003 bekannt wurde, hat sich der Kampagne gegen den laufenden Putschversuch gegen Präsident Trump angeschlossen und dafür wesentliche Schlußfolgerungen aus dem Memorandum der VIPS aufgegriffen.

Ritter veröffentlichte am 27. Juli einen Beitrag auf Truthdig, in dem er schreibt:

„Ich stimme mit der Argumentation des VIPS-Memorandums vom 24. Juli überein, die der Geheimdiensteinschätzung (Intelligence Community Assessment, ICA) vom 6. Januar 2017 über russische Einmischung widerspricht. Diese Nationale Geheimdiensteinschätzung schloß ,mit großer Überzeugung, daß der russische Militärgeheimdienst (Haupt-Geheimdienst-Direktorat des Generalstabes, GRU) die Fassade von Guccifer 2.0 benutzte, um durch Cyberoperationen beschaffte Daten amerikanischer Opfer öffentlich und in Exklusivbeiträgen für ausgewählte Medien zugänglich zu machen und Wikileaks das Material übermittelte.’ Die in der Rußland-ICA enthaltene Einschätzung, die den Kern der laufenden Kontroverse um Vorwürfe von Absprachen zwischen Personen aus Trumps Präsidentschaftswahlkampf und Rußland bilden, ist nachweislich falsch. Das Memorandum der VIPS an Präsident Trump ist ein wertvoller Beitrag zu einer breiteren Diskussion über die fehlerhafte Einschätzung der Geheimdienste, die ansonsten fehlt.

Die Implikationen der Schlüsse, die im VIPS-Memorandum gezogen werden (wenn nicht der eigentlichen technischen Analyse, auf die es sich stützt), sind erschreckend: Das ,Hacken’ des DNC war in Wirklichkeit ein Datendiebstahl, begangen von einem Insider mit direktem Zugang zum DNC-Server, der die Dokumente dann vorsätzlich manipulierte, um es so ausschauen zu lassen, als wäre von einem russischsprachigen Akteur auf sie zugegriffen worden, bevor sie veröffentlicht wurden. Das ist nicht die Darstellung, die von den US-Geheimdiensten, dem Kongreß und den etablierten Medien verbreitet wird. Darüber hinaus deuten die Schlüsse der VIPS, wenn sie richtig sind, auf eine größere Verschwörung innerhalb der Vereinigten Staaten, die Glaubwürdigkeit eines zugegebenermaßen unpopulären, aber rechtmäßig gewählten Präsidenten zu untergraben, was an Verrat grenzt.

Niemand hat den Diebstahl der DNC-Dokumente mit Guccifer 2.0 in Verbindung gebracht… Und das bringt uns zum vielleicht seltsamsten Aspekt des gesamten Falls: Die Server des DNC, die im Mittelpunkt der Kontroverse stehen, wurden dem FBI niemals für eine kriminaltechnische Untersuchung übergeben. Statt dessen mußte sich das FBI auf Kopien der Daten des DNC-Servers verlassen, die von CrowdStrike zur Verfügung gestellt wurden. Die Tatsache, daß es CrowdStrike und nicht das FBI war, woher die GRU-Schuldzuweisung aufgrund der Untersuchung der angeblichen Cyberpenetration der DNC-Server kam, ist beunruhigend. Wie hier gezeigt wird, gibt es gute Gründe, an der Verläßlichkeit der CrowdStrike-Analyse zu zweifeln. Daß das FBI, gefolgt vom Kongreß, den Geheimdiensten und den etablierten Medien, diese fragwürdige Behauptung als angebliche Tatsache nachplapperte, ist schockierend.

Die Guccifer-2.0-Story steht im Mittelpunkt der laufenden Kontroverse über angebliche Absprachen mit Rußland über die Einmischung in die Präsidentschaftswahlen 2016, die Trumps Weißes Haus umgibt.“

Ritter schließt: „Es könnte nicht mehr auf dem Spiel stehen. Das amerikanische Volk täte gut daran, eine angemessene Untersuchung dessen zu fordern, was im Frühjahr 2016 beim DNC vor sich ging. Bisher gab es keine Untersuchung, die diesen Namen verdient hätte, hinsichtlich der Fakten zur Untermauerung der Vorwürfe, die im Mittelpunkt des amerikanischen Streits mit Rußland stehen – daß der GRU den DNC-Server gehackt und Guccifer 2.0 als Vehikel zur Veröffentlichung gestohlener Dokumente benutzt hat, um das Ergebnis der amerikanischen Präsidentschaftswahl zu beeinflussen. Das VIPS-Memorandum vom 24. Juli 2017 stellt die Wahrheit dieser Behauptungen in Frage. Ich halte diese Zweifel für wohlbegründet.“

Paul Craig Roberts

Der bekannte Kolumnist Paul Craig Roberts veröffentlichte am 28. Juli auf seinem Internetblog einen kurzen, aber scharf formulierten Beitrag mit dem Titel: „Das neue Rußland-Sanktionsgesetz ist Washingtons Denkmal seiner eigenen Kriminalität“ (http://www.paulcraigroberts.org/2017/07/28/new-russian-sanctions-bill-washingtons-monument-criminality/). Das Sanktionsgesetz sei ein „leichtfertiger und unverantwortlicher Akt des US-Kongresses“, der „vollkommen deutlich macht, daß Washington sich bewußt für den Konflikt mit Rußland als Hauptelement der US-Außenpolitik entschieden hat“.

Roberts fährt fort: „Das Feigenblatt, das sich der Kongreß für seine Verletzung der diplomatischen Protokolle und des Völkerrechts ausgesucht hat, ist die widerlegte Behauptung, Rußland habe sich zugunsten Trumps in die US-Präsidentschaftswahl eingemischt. Eine Organisation früherer Geheimdienstbeamter gab kürzlich bekannt, daß kriminaltechnische Untersuchungen des angeblichen russischen Hackens durchgeführt wurden und zu dem Schluß führten, daß kein Hacken stattgefunden hat; es war vielmehr ein internes Leck, bei dem Daten auf ein Gerät kopiert und russische ,Fingerabdrücke’ hinzugefügt wurden.“ An dieser Stelle verlinkt Roberts seinen Beitrag vom 24. Juli, in dem er über das Memorandum der „Geheimdienstveteranen für Vernunft“ an Präsident Trump berichtet hatte.

„Es ist alles frei erfunden, und jeder, der russisches Hacken behauptet, weiß das“, schreibt Roberts. „Es gibt keinen Unterschied zwischen der Behauptung über das russische Hacken und Hitlers Behauptung 1939, ,Letzte Nacht haben polnische Truppen unsere Grenzen überschritten’, Hitlers Feigenblatt für seinen Einmarsch in Polen.“

Er schließt mit der Warnung, die Verteufelung Rußlands werde mit Sicherheit noch weitergetrieben.

Politicon-Konvent

Mehrere prominente Konservative aus dem Umfeld der Regierung Trump, darunter Trumps Wahlkampfberater Roger Stone und der republikanische Abgeordnete Dana Rohrabacher, haben auf dem diesjährigen Politicon-Konvent in Pasadena/Kalifornien, an dem rund 10.000 politisch interessierte Bürger teilnahmen, der von den Medien geschürten Rußlandhetze widersprochen.

Ein Unterstützer von Lyndon LaRouche fragte den bekannten Politikberater Stone am Abend des 30. Juli nach dem Widerstand LaRouches und der Geheimdienstveteranen für Vernunft (VIPS) gegen das Lügenmärchen über das angebliche „russische Hacken“ der DNC-Computer, das dazu dienen solle, einen Dritten Weltkrieg in Gang zu setzen. Er antwortete:

„Ich bin sehr vertraut mit den Interviews und Schriften von Ray McGovern und William Binney [zwei führenden Mitgliedern der VIPS], die beide Veteranen unseres Geheimdienstapparats sind und im wesentlichen gesagt haben, daß alle die Behauptungen über russische Absprachen mit Donald Trump falsch sind.

Ich bin auch sehr vertraut mit den Schriften von Dr. LaRouche. Ich denke, er wurde zu Unrecht von der Regierung Bush [senior] inhaftiert, weil er den Mut hatte, George H. W. Bush bei der Präsidentschaftswahl 1988 herauszufordern. Und ich denke, es wäre besser, wenn über die McGoverns und Binneys, die technische Experten und Leute mit enormer fachlicher Erfahrung sind, mehr in den etablierten Medien berichtet würde. Aber man sieht sie nicht in MSNBC, CNN und man sieht sie mit Sicherheit auch nicht in Fox News oder den Senderketten.“

Ein Interviewer, der mit auf dem Podium saß, fragte Stone: „Wenn es keine Absprachen mit Rußland gab, warum behindert Trump dann ständig die Justiz?“ Stone antwortete:

„Ich denke, es gab keine Behinderung der Justiz. Man kann seine Position verstehen. Wissen Sie, Donald Trump glaubt nicht, daß wir in den Krieg gegen Syrien ziehen sollten. Warum sollten wir in den Krieg gegen Syrien ziehen? Wir haben keine inhärenten Interessen in Syrien. Assad wird durch russische Finanzierung gestützt, und von den Hisbollah und schlimmeren, aber auf der anderen Seite haben wir – wer weiß? – Hunderte Terrorgruppen, von denen der IS die mächtigste ist, die von den Saudis unterstützt werden, die auch den Anschlag auf die Vereinigten Staaten am 11. September finanziert haben. Warum sollen wir auch nur einen geborgten amerikanischen Dollar oder auch nur einen Tropfen amerikanischen Bluts spenden, um in einen Krieg um Syrien zu ziehen?

Hillary Clinton dagegen hatte, denke ich, dem Deep State, unserem Verteidigungsministerium und den Leuten in den Geheimdiensten versprochen, den Stellvertreterkrieg in Syrien fortzusetzen, vielleicht sogar eine Flugverbotszone, was eine offene Einladung zum Dritten Weltkrieg wäre.

Ich denke nicht, daß Donald Trump irgendwelche Illusionen über das russische System hat – die Tatsache, daß die dort Homosexuelle, Christen und Juden unterdrücken. Ich glaube nicht, daß er irgendwelche Illusionen darüber hat, wie verrottet deren System ist. Aber wenn man Entspannung will…“

Beim Politicon-Konvent sprach auch der republikanische Abgeordnete Dana Rohrabacher aus Kalifornien und erklärte den Tausenden Teilnehmern des Konvents, was mit den E-Mails des DNC geschehen ist:

„Eine Firma namens ,CrowdStrike’, die von Google finanziert wird, war für die Sicherheit der E-Mails des DNC verantwortlich und sagte dem FBI, sie seien gehackt worden… Das FBI hat sich die E-Mails nicht selbst angesehen, sondern seine Informationen von dieser Firma erhalten.

Es gibt eine weitere Firma, die sich VIPS nennt, das sind knallharte Geheimdienstleute. Sie glauben nicht an das ,Hacken’, das vom FBI nicht einmal selbst verifiziert wurde. Andere sagen, es sieht eher so aus, als habe man einen ,Flashdrive’ benutzt [um die Daten zu kopieren]. Aber uns sagt man, es sei Hacken gewesen. ,Oh, das wurde doch bewiesen.’ Aber das hat das FBI nicht getan.

Ich habe gelernt, keine Geheimdienstinformationen zu glauben, bis sie bestätigt sind… Das sind die Gruppen, die George W. Bush gesagt haben, er müsse in den Irak einmarschieren. Die Geheimdienste wollen Sie ausspionieren. John Brennan hat sehr viel Zeit in Saudi-Arabien verbracht…“

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Impfzwang: Wie Sie sich absichern können

Geben Sie diese Erklärung dem Arzt ab, er soll sie unterzeichnen und Ihnen das Original aushändigen. Dieses Vorgehen ist dann empfehlenswert, wenn der Arzt Sie zum Impfen drängt. Mit der Unterzeichnung und dem Akzeptieren der darin enthaltenen Bedingungen verpflichtet sich der Arzt, wenn irgendein physischer oder psychischer Schaden durch die verabreichte Impfung entsteht, für den dem Opfer oder dessen Familie oder Angehörigen entstandenen Schaden ohne jegliche Verzögerung oder Anrufung des Gerichts vollumfänglich aufzukommen. Wir haben über 100’000 Exemplare dieser Erklärung verteilt, die kopierten Exemplare nicht eingerechnet. Bis heute hat meines Wissens kein Arzt sie unterzeichnet, aber die „Impfunwilligen“ wurden nicht mehr bedrängt

impfzwang

Formular hier als Download erhältlich