Afrika: China und Italien wollen Tschadsee wieder auffüllen

Von Kimeng Hilton Ndukong

People’s Daily berichtete am 21. August in dem folgenden Beitrag über die Fortschritte des Transaqua-Projektes und hob darin LaRouches Rolle hervor.

Die 40 Millionen Menschen, deren Lebensunterhalt vom Tschadsee abhängt, haben neue Hoffnung geschöpft, nachdem im vergangenen Juni in der chinesischen Stadt Hangzhou eine Vereinbarung zwischen dem chinesischen Baugiganten PowerChina und dem italienischen Unternehmen Bonifica Spa unterzeichnet worden ist. Die Nachricht darüber ist allerdings erst Anfang dieses Monats veröffentlicht worden.

Riesiges Wassertransferprojekt

Die Vereinbarung sieht die Erstellung einer Machbarkeitsstudie über den Transfer von jährlich 100 Mrd. Kubikmeter Wasser aus dem Kongo in der Demokratischen Republik Kongo vor, um den rasch schrumpfenden Tschadsee wieder aufzufüllen, und das über eine Entfernung von 2500 km. Dieses Projekt ist auch unter dem Namen Transaqua bekannt. Nach Angaben der Webseite des Magazins Executive Intelligence Review (EIR) wurde die Absichtserklärung auf einem Treffen der beiden Firmen in Anwesenheit des italienischen Botschafters in China, Gabriele Menegatti, unterzeichnet.

Dieses jüngste Abkommen zwischen PowerChina und Bonifica Spa führt eine frühere Absichtserklärung fort, die am 13. Dezember 2016 zwischen PowerChina und der Tschadsee-Kommission (LCBC) in der nigerianischen Hauptstadt Abuja unterschrieben wurde. Der LCBC gehören Kamerun, Tschad, Niger, Nigeria und die Zentralafrikanische Republik an. Die Absichtserklärung umfaßt einen Zeitraum von vier Jahren, kann jedoch durch erneute Verhandlungen zwischen beiden Parteien verlängert werden.

Die Vereinbarung „ist mit der Absicht geschlossen worden, die Prinzipien einer technischen und finanziellen Unterstützungsvereinbarung zur Verwirklichung eines Wassertransfers aus dem Kongobecken zum Tschadsee darzulegen“, heißt es auf der Webseite der LCBC. PowerChina wird die Kosten der Studien in Höhe von 1,8 Mio. US-Dollar übernehmen, während die LCBC alle notwendigen Informationen und Unterstützung bereitstellt.

Zentral- und Westafrika verbinden

Die Absichtserklärung soll die Grundlage erstellen, auf der die Beteiligten zusätzliche Untersuchungen über das Wassertransferprojekt zum Tschadsee-Becken und weitere zukünftige Projekte ausführen werden, die im Einklang mit der Wasser-Charta des Tschadsee-Beckens, nationalen Gesetzen, Vorschriften und Praktiken der Mitgliedsstaaten stehen. Zusätzliche Forschungen sind notwendig, um die Sahelzone gegen den Klimawandel zu wappnen und das Projekt zu einem kontinentalen Infrastrukturprojekt zu erheben, wenn dieser neue Entwicklungskorridor eröffnet wird, um Zentral- und Westafrika miteinander zu verbinden.

Die Vereinbarung zwischen PowerChina und LCBC sieht den potentiellen Transfer von jährlich 50 Mrd. Kubikmeter Wasser zum Tschadsee über eine Reihe von Dämmen in der Demokratischen Republik Kongo (DRC), der Republik Kongo Brazzaville und der Zentralafrikanischen Republik vor. Zudem geht es um die mögliche Erzeugung von 15.000-25.000 Kilowatt Strom aus Wasserkraft durch die Gefällebewegung des Wassers.

Ein weiterer Nutzen ist die Erschließung von 50.000-70.000 Quadratkilometern bewässerten Ackerlands für die Getreide- und Viehwirtschaft in der Sahelzone des Tschad, im Nordosten Nigerias, dem Norden Kameruns und in Niger; und die Schaffung einer neuen Infrastrukturplattform für die Industrie und den Wassertransport.

Der Kerngedanke dabei ist es, die Wassermenge des Tschadsees zu vergrößern, die Fließeigenschaften zu verbessern, die Armut der dort lebenden Menschen durch soziale und wirtschaftliche Aktivitäten zu verringern, den Energiebedarf der Städte und der angrenzenden Regionen der DRC und in Kongo Brazzaville zu decken und genaue Umweltstudien zu erstellen.

Die Neue Seidenstraße zum Tschadsee

Die Tschadsee-Kommission hat die Frage der Finanzierung von Studien über den Wassertransfer gelöst, indem eine Neue Seidenstraße zum Tschadsee geschaffen wird. PowerChina, eines der größten multinationalen Unternehmen des Landes, das den Dreischluchten-Staudamm gebaut hat, unterzeichnete die Absichtserklärung mit LCBC im vergangenen Dezember.

PowerChina verpflichtete sich zur Finanzierung der Machbarkeitsstudien für die ersten Bauphasen des Transaqua-Projekts und später dann zur Errichtung der Infrastruktur. Der Wassertransfer-Kanal wird eine schiffbare Wasserstraße mit 100 m Breite und 10 m Tiefe sein, die sich vom südlichen Teil der Demokratischen Republik Kongo bis zur nördlichen Grenze der Zentralafrikanischen Republik erstreckt. Parallele zum Wasserweg soll eine einer Versorgungsstraße und später auch eine Eisenbahnlinie gebaut werden.

Schnell austrocknender See

Der Tschadsee, einst einer der größten Seen der Welt, ist in den vergangenen Jahren aufgrund geringer Regenfälle und schädlicher Bewässerungspraktiken immer mehr geschwunden. Andere unvorhergesehene Phänomene wie die Abwanderung von Flüchtlingen und Vertriebenen, die sich vor der Greueltaten von Boko Haram in Sicherheit bringen wollen, sind seitdem aufgetreten.

Experten zufolge kann nur eine robuste Maßnahme wie die Wiederauffüllung des Sees verhindern, daß das Feuchtgebiet – ein Brotkorb, der zwischen Zentral- und Westafrika liegt – komplett verschwindet. Gleichzeitig hat die Verarmung der Menschen im Tschadsee-Becken dieses Gebiet zu einem Nährboden für die Rekrutierung von Terroristen der Boko Haram gemacht. Dabei war Transaqua schon seit den 1970er Jahren eine gangbare Lösung für die Probleme des Tschadsees, doch die westlichen Nationen und Institutionen zeigten wenig Interesse daran, das Projekt zu finanzieren.

Unterstützung von Präsident Buhari

Eine Wende ereignete sich im Mai 2015 mit der Wahl von Nigerias Präsident Muhammadu Buhari. Er kam an die Macht mit dem Versprechen, die nationale Infrastruktur zu entwickeln, einschließlich der Umsetzung des Wassertransferprojektes für den Tschadsee. Auf mehreren internationalen Zusammenkünften hat Präsident Buhari sich dafür eingesetzt, die Probleme des Tschadsees zu lösen, und westliche Nationen dazu aufgefordert, ihre Zusagen für finanzielle Unterstützung einzuhalten. Er hat seine Regierung auch stark an einer Zusammenarbeit mit den BRICS-Nationen (Brasilien, Rußland, Indien, China, Südafrika) orientiert.

In einem Beitrag über das bahnbrechende Wasserabkommen in der Zeitung The Nigerian Tribune vom 25. Juli letzten Jahres merkte Nigerias Minister für Wasserressourcen, Suleiman Adamu, an, daß ein ähnliches Projekt, nämlich Wasser vom Süden in den trockenen Norden Chinas umzuleiten, von den Behörden verwirklicht wurde. Der Minister fügte hinzu, daß Nigeria mit der UNESCO zusammenarbeite, um in Abuja vor Ende des Jahres 2017 eine internationale Konferenz über den Tschadsee zu organisieren, auf der für Transaqua geworben werden soll.

LaRouches Rolle

Dank des Kampfes der LaRouche-Organisation und der Initiatoren von Transaqua über viele Jahre wird das Projekt heute Realität, eingebunden in den Rahmen der Belt and Road Initiative. Das Magazin Executive Intelligence Review und das Schiller-Institut haben 2015 das erste Treffen zwischen LCBC und den Köpfen hinter Transaqua arrangiert. Dem folgte im Dezember 2016 die Unterzeichnung der Absichtserklärung zwischen LCBC und PowerChina und später Kontakte zwischen Bonifica Spa und dem chinesischen Unternehmen.

Ursprung des Transaqua-Projektes

Transaqua wurde zuerst von der italienischen Ingenieursfirma Bonifica Ende der 1970er Jahre entwickelt.

Der Kongo ist der zweitgrößte Fluß der Welt mit durchschnittlich 41.000 Kubikmetern Wasser, das sich in kurzen Zeitabschnitten ungenutzt in den Atlantischen Ozean ergießt. Bonifica schätzt, daß 3-4% dieses ungenutzten Wassers ausreichen würden, um den Tschadsee wieder zu befüllen.

Das Projekt beinhaltet den Bau eines 2.400 km langen Kanals, beginnend in den südlichen Gebieten der Demokratischen Republik Kongo (ehemals Zaire), um Wasser der nördlichen Zuflüsse des Kongos durch Dämme und Reservoirs aufzufangen und dadurch 100 Milliarden Kubikmeter Wasser pro Jahr der Schwerkraft folgend in den Tschadsee zu leiten. Das Projekt wurde von verschiedenen Interessengruppen in Erwägung gezogen, jedoch ohne viel Fortschritt wegen mangelnden Interesses oder ungenügender Finanzierung.


(Den englischsprachigen Online-Artikel in People‘s Daily finden Sie hier: http://en.people.cn/n3/2017/0821/c90000-9258249.html)

China: Das unveräusserliche Recht aller Menschen auf Entwicklung

Ein neues Weißbuch der chinesischen Regierung dokumentiert die erstaunlichen Fortschritte der letzten Jahrzehnte.

Anläßlich des 30. Jahrestages der „Erklärung des Rechts auf Entwicklung“ der Vereinten Nationen veröffentlichte das Informationsamt des chinesischen Staatsrats am 1. Dezember ein neues Weißbuch mit dem Titel Das Recht auf Entwicklung: Chinas Philosophie, Praxis und Beitrag, in dem die Auffassung, die Methoden und der Beitrag des Landes in dieser Frage dargelegt werden. (Das Dokument ist im Internet auf Englisch verfügbar: http://news.xinhuanet.com/english/china/2016-12/01/c_135873721.htm)

Schon seit Jahren staunt die Welt über Chinas Erfolge, die es dem Land ermöglicht haben, 700 Millionen Menschen aus der Armut zu befreien. In dem Weißbuch werden einige der außergewöhnlichen Einzelheiten der Entwicklungsfortschritte in den letzten drei Jahrzehnten dargelegt, und es wird bekräftigt, daß dieser Erfolg nichts speziell Chinesisches ist, sondern zum Paradigma für die ganze Welt werden muß.

Das Weißbuch beginnt mit einer klaren Aussage: „Entwicklung ist ein universelles Thema der Menschheit – die Grundbedürfnisse der Menschen erfüllen und ihnen die Hoffnung auf eine bessere Zukunft bieten. Das Recht auf Entwicklung ist ein unveräußerliches Menschenrecht, es symbolisiert Ehre und Würde. Nur durch Entwicklung können wir die globalen Herausforderungen bewältigen; nur durch Entwicklung können wir grundlegende Bürgerrechte der Menschen schützen; nur durch Entwicklung können wir den Fortschritt der menschlichen Gesellschaft fördern.“

Die Autoren erinnern an die oft vergessene Geschichte Chinas vor den „hundert Jahren der Demütigung“ unter dem kolonialistischen Joch. „In früher Zeit bildete China lange die Weltspitze in der Landwirtschaft und trug mit außergewöhnlichen Entwicklungserrungenschaften zum Fortschritt der Menschheit bei.“ Und weiter: „Studien zeigen auf, daß Chinas BIP und Pro-Kopf-BIP bis zur Mitte des 19. Jahrhunderts die höchsten der Welt waren. Vor dem 16. Jahrhundert hat China 173 der 300 wichtigsten Neuerungen und Erfindungen der Welt beigetragen.“ Dann folgte bekanntlich die Zeit, in der die imperialen Mächte China mit Füßen traten. „Wiederholte Invasionen fremder Mächte, besonders aus dem Westen, von 1840 bis 1949, sowie Chinas korrupte Herrscherklasse und rückständiges Gesellschaftssystem warfen China auf eine semikoloniale und semifeudale Gesellschaft zurück. Es herrschten ständig Krieg, eine instabile Gesellschaft, Wirtschaftsdepression, ungesicherter Lebensunterhalt und bittere Armut.“

Mit der Gründung der Volksrepublik 1949 betrat China den Weg hin zu seinem angemessenen Platz als große Macht auf der Weltbühne. In der Periode der „Reform und Öffnung“ hat China 700 Millionen Menschen aus der Armut gehoben; das sind 70% aller Menschen auf der Welt, die von der Armut befreit wurden. Heute leben nur noch 5,7% der Chinesen in Armut. Damit hat es als erstes Land die Millenniumsziele der Vereinten Nationen bei der Armutsbekämpfung erreicht. Im März 2016 hat die Staatsführung angekündigt, daß die noch vorhandene Armut unter der ländlichen Bevölkerung bis 2020 komplett überwunden werden soll.

Zudem wird angemerkt, daß China mehr als 20% der Weltbevölkerung mit weniger als 10% des Agrarlands der Erde ernährt. Es hat die größte Sozialversicherung der Welt eingerichtet. Die durchschnittliche Lebenserwartung ist von 35 Jahren 1949 auf 76,34 Jahre 2015 angestiegen. China hat eine allgemeine Rentenversicherung zur Grundversorgung in den Städten und auf dem Land eingeführt. Und es hat eine Krankenversicherung geschaffen, die mit Stand Ende 2015 fast alle Bürger abdeckte. Die Grundversorgung der Krankenversicherung für Arbeitnehmer und Einwohner der Städte und die neue genossenschaftliche Krankenversicherung für die Landbewohner versorgen zusammen 1336 Mio. Menschen, damit sind mehr als 95% der Chinesen krankenversichert.

Der Lebensstandard ist beträchtlich gestiegen. Von 1978 bis 2015 erhöhte sich das jährliche BIP von 368 Mrd. Renminbi auf 68.550 Mrd. Renminbi, das BIP pro Kopf stieg von etwas über 200 Dollar auf mehr als 8000 Dollar. Der Anteil des Einkommens, den die Haushalte für Nahrungsmittel aufwenden müssen, der „Engel-Koeffizient“, betrug 1978 noch 57% in den Städten und 68% auf dem Lande, bis 2015 ist er auf 30% bzw. 33% gesunken.

Von 2011-15 fanden jährlich mehr als 5,5 Mio. Arbeitslose in den Städten neue Beschäftigung. Fast 1,8 Mio. schwer vermittelbare Arbeitslose fanden eine Arbeit. Zwar hatte die Abschwächung der Exportmärkte spürbare Auswirkungen auf die Beschäftigung, aber die Regierung bemüht sich jetzt darum, daß Wanderarbeiter in ihre Heimatorte zurückkehren, um vor Ort kleine Firmen zu gründen. Die Verbreitung des Internets auf dem Lande schafft mehr Möglichkeiten für ländliche Haushalte, weiter entfernt Kunden zu finden.

Bildung und Kultur

China hat die allgemeine Schulpflicht eingeführt. 1949 galten mehr als 80% der Chinesen als Analphabeten und nur 20% der Kinder im schulfähigen Alter besuchten eine Schule. 2015 besuchten 99,88% aller schulpflichtigen Kinder eine Schule, 87% gehen auf weiterführende Schulen. Und der Anteil höherer Bildung hat inzwischen annähernd das Niveau durchschnittlich entwickelter Staaten erreicht.

Im kulturellen Bereich unternimmt die Regierung allgemein große Anstrengungen, um das intellektuelle Niveau der Bevölkerung zu erhöhen. 2015 gab es in China 2037 Künstlertruppen, 3139 öffentliche Büchereien, 3315 Kulturzentren, 2981 Museen, 40 digitale Bibliotheken der Provinzen und 479 Digitalbibliotheken der Kommunen.

2015 erschienen in China mehr als 43 Mrd. Zeitungsexemplare, 2,9 Mrd. Periodika und 8,7 Mrd. Bücherexemplare. Ende 2015 hatten 98,2% der Bevölkerung Zugang zu Radio und 98,8% zu Fernsehen. (Wobei das Niveau des Fernsehens deutlich über dem im Westen liegt.) 2015 wurden 395 Fernsehserien mit insgesamt 16.560 Episoden gedreht, es wurden 134.000 Minuten Animationsfilme, 686 Spielfilme und 200 populärwissenschaftliche Sendungen, Dokumentationen und andere Spezialsendungen produziert. Es wurde eine landesweite Kampagne „Jeder Mensch liest“ angefangen, an der 800 Mio. Menschen teilnehmen, wodurch eine gute allgemeine Lesekultur geschaffen wird.

Beträchtliche Anstrengungen werden auch zur Förderung der Kulturen der verschiedenen Minderheiten in China unternommen. Die literarischen Werke in den Minderheitensprachen werden bewahrt und für ein breiteres Publikum veröffentlicht. 2015 erschienen in China 69 Mio. Exemplare von 9192 Buchtiteln, 196 Mio. Zeitungsexemplare und 12,4 Mio. Exemplare von Periodika in Sprachen ethnischer Minderheiten. Fast 200 Radiosender im Land strahlen in 25 Sprachen und 37 Dialekten von Minderheiten aus.

Nach außen gehen

Chinas Entwicklungserfolg ist ein wichtiges Element der nationalen Strategie „nach außen gehen“. Mit der Seidenstraßeninitiative „Gürtel und Straße“ und anderen Kooperationsprogrammen und -institutionen wird die Entwicklung der Nachbarländer gefördert. In den letzten 60 Jahren hat China etwa 400 Mrd. Renminbi Entwicklungshilfe für 166 Länder und internationale Organisationen geleistet. Es hat mehr als 12 Mio. Fachkräfte aus Entwicklungsländern ausgebildet und mehr als 600.000 Menschen zur Entwicklungshilfe in andere Länder geschickt. In den kommenden fünf Jahren will China „600 Programme“ für Entwicklungsländer umsetzen – nämlich hundert Programme gegen Armut, hundert für landwirtschaftliche Zusammenarbeit, hundert zur Förderung des Handels, hundert für den Umweltschutz, hundert Krankenhäuser sowie hundert Schulen und Berufsschulen. In China wird man für junge Menschen aus Entwicklungsländern 120.000 Ausbildungsplätze und 150.00 Stipendien sowie eine halbe Million Plätze zur technischen Berufsausbildung zur Verfügung stellen. Zudem wird China eine neue Institution für Süd-Süd-Kooperation und eine Entwicklungsakademie einrichten.

Die Dimensionen des riesigen Entwicklungsprogramms, das China vorhat, sind in der Menschheitsgeschichte beispiellos. Dennoch beäugen viele westliche Politiker Chinas Erfolge mißtrauisch und mutmaßen Hintergedanken bei Chinas erfolgreichen Bemühungen, anderen Ländern zu Fortschritten zu verhelfen. Früher etwa waren die Amerikaner stolz darauf, anderen Ländern bei ihrer Entwicklung zu helfen, aber in den letzten Jahrzehnten haben sie mit ihrer gewaltigen Militärmacht den armen Ländern meist nur Tod und Zerstörung gebracht. Wenn nun ein verjüngtes China sich aufmacht, sein Gewicht in die Waagschale zu legen, um die Wunden der Welt zu heilen, täten die USA und die anderen westlichen Länder gut daran, sich anzuschließen – oder wenigstens China diese Bemühungen zu danken -, anstatt griesgrämig dem ausgeträumten Traum einer „unipolaren Welt“ hinterherzutrauern.

William Jones

Die Dynamik der Entwicklung in den BRICS Staaten

Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika vereinen zusammen 40% der Weltbevölkerung. Diese als „BRICS-Nationen“ bekannte Staaten und die Nationen die sich deren neuen Wirtschafts- und Finanzsystem anschliessen, befassen sich mit dem Aufbau, Entwicklung und der Verbesserung der Lebensbedingungen ihrer Bevölkerung.

Präsident Putins Berater Sergej Glasjew brachte es am 22. Mai beim VII. Akademieforum der BRICS in Moskau auf den Punkt: Die Neue Entwicklungsbank der BRICS sei eine Ergänzung zu IWF und Weltbank und stelle sich den Herausforderungen, die von den transatlantischen Finanzinstitutionen gegenwärtig ignoriert werden. Der IWF unterstütze nur noch die Interessen der Spekulanten und destabilisiere die Volkswirtschaften anstelle diese nachhaltig aufzubauen.

Die BRICS-Staaten schliessen zur Zeit ihre Finanzinstitutionen zusammen, um ihre langfristigen Entwicklungsprogramme zu finanzieren. Mit dem Vorantreiben der „Neuen Seidenstraße“ ist China derweil dabei die eigenen enormen Devisenreserven in nützliche Infrastrukturprojekte entlang der Seidenstrasse zu investieren. In Pakistan investiert China 46 Mrd. $ in einen gemeinsamen Entwicklungskorridor, mit Indien vereinbarte China Projekte in der Höhe von 32 Mrd. $ und in Brasilien Projekte im Umfang von 73 Mrd. $, gefolgt von weiteren Projekten mit anderen lateinamerikanischen Staaten. Die Dynamik ist erstaunlich und auch die politischen Signale die damit verbunden sind werden immer stärker. So konnte der Besuch des chinesischen Premierministers Li in Brasilien den Großangriff der Transatlantiker auf Präsidentin Dilma Rousseff, der Brasilien aus der BRICS-Allianz herausbrechen und Brasiliens Teilnahme an der NDB sabotieren sollte, innerhalb weniger Tage neutralisieren werden und statt dessen die chinesisch-brasilianische Kooperation auf eine vertiefte Basis stellen.

Die konstruktive Politik Chinas und der BRICS-Staaten ist zukunftsweisend, was auch immer mehr Europäer erkennen. Der deutsche Botschafter in Beijing, Michael Clauss, der kürzlich während des dreitägigen Gründungstreffens der AIIB in Singapur gegenüber der South China Morning Post erklärte, daß Deutschland Mitglied des Vorstands der AIIB sein wolle und daß Frankfurt der Sitz der europäischen AIIB-Filiale sein solle, ist nur eines vion vielen Beispielen dieses Wandels.

Europa könnte bei einer vollen Zusammenarbeit mit den BRICS Staaten die eigene Realwirtschaft sehr schnell ausbauen  und den Lebenstandard der Bevölkerung aller Länder anheben. Als Statthalter des anglo-amerikanischen Empires, wird sie stattdessen bei ihrer Politik bleiben, die den Absturz ins Chaos riskiert.

Der wachsende Einfluss der BRICS Staaten scheint nun nauch die arroganten, überheblichen Transatlantiker aus den Rattenlöchern zu treiben. So reiferte sich jetzt der amerikanische Finanzanalyst Robert Berke im Magazin Time über die zwei Jahre alte Seidenstraßen-Politik Chinas, die zu einem „revolutionären Wandel“ bezüglich der globalen Wirtschaftslandkarte und zu einer ernsthaften Ost-West-Konfrontation führen könne. Das große Schachspiel zwischen Ost und West um die Vorherrschaft in Eurasien gehe weiter und geopolitische Konflikte um das Projekt der Neuen Seidenstraße könnten einen neuen Kalten Krieg in Gang setzen, dessen Ausgang völlig offen sei.

Nachdem jahrelang die Bedeutung der Neuen Seidenstraße in westlichen Medien ignoriert wurde, hat nun auch der Deutschlandfunk gleichzeitig mit dem Time-Artikel eine Sendung hervorgebracht, die diesem an geopolitischem Ereifern kaum nachstand. Anstatt die Chance zu begreifen, die mit Xi Jinpings inklusiver „Win-Win-Politik“ gerade darin besteht, die Geopolitik zu überwinden, die der Welt im 20. Jahrhundert zwei Weltkriege beschert hat, zählt diese Sendung die gleichen alten geopolitischen Kamellen auf, warum die Seidenstraße nicht funktionieren könne, die das Britische Empire seit eh und je wiederkäut. Gleichzeitig wurden die wirklich neuen, begeisternden Elemente der Vision für die Zukunft und das beispiellose strategische Verständnis zwischen den Staatschefs der BRICS-Staaten vollkommen außen vor gelassen – eine für die Massenmedien leider so typische Täuschung durch Auslassung und irreführende Komposition der Fakten.

Derweil findet in den USA eine institutionelle Revolte gegen die Obama-Administration statt, die die strategische Lage sehr plötzlich verändern könnte. Vom superbrisanten Artikel Seymour Hershs, der Umstände der Ermordung Osama Bin Ladens präsentiert, die im diametralen Gegensatz zu der offiziellen Version der Obama-Administration stehen, bis zu den vom Militärgeheimdienst DIA freigegebenen Dokumenten über die tatsächlichen Ereignisse um den Anschlag auf den amerikanischen Botschafter Stevens und drei Mitarbeiter im libyschen Bengasi am 11. September 2012 sind jetzt Fakten ans Tageslicht gekommen, die nur den Schluß zulassen, daß Obama gelogen hat. Diese Dokumente offenbaren, daß bereits einen Tag später, am 12.9.2012, Erkenntnisse vorlagen, daß 1. der Anschlag auf das Konto von Al-Kaida ging, also keineswegs ein „spontanter Protest“ wegen eines antiislamischen Videos war; daß es 2. um Waffenlieferungen von Libyen an die syrischen Rebellen ging; und daß 3. schon damals bekannt war, daß das Ziel dieser Rebellen die Errichtung eines Islamischen Kalifats sei. Angesichts der neuerlichen „überraschenden“ Erfolge von IS in Ramadi und Syrien ist diese Einschätzung von 2012 hochexplosiv.

Alle diese nun öffentlich bekannt gewordenen Hintergründe werden vom Vorsitzenden des Bengasi-Ausschusses im US-Kongreß, dem Republikaner Trey Gowdy, untersucht, ebenso wie die Rolle Hillary Clintons als Außenministerin in der Affäre, die wohl zu deren größter Sorge bezüglich ihrer Präsidentschaftsambitionen gehören dürfte. Der Autor Ed Klein hatte in seinem Buch über den Konflikt zwischen den Obamas und den Clintons behauptet, Obama habe Hillary unter Druck gesetzt, zugunsten seines damaligen Präsidentschaftswahlkampfes über Bengasi zu lügen.

Hinter dieser institutionellen Revolte verbirgt sich viel mehr als diese Skandale, so ungeheuerlich sie an sich auch sind. In Wirklichkeit geht es um die Identität der USA: Agieren die USA militärisch und als Finanzmacht als ausführendes Organ des Britischen Empires, was sich u.a. in der Konfrontationsstrategie gegenüber Rußland und China äußert und was die unmittelbare Gefahr eines durch die Ukraine ausgelösten thermonuklearen Weltkrieges heraufbeschwört – oder können die USA wieder auf den Weg zurückgebracht werden, mit dem sie ihre Geschichte begonnen haben, nämlich als dem Gemeinwohl verpflichtete Republik? Die Erhaltung des Weltfriedens wird vom Ergebnis dieser Auseinandersetzung abhängen.

Wie China den Konflikt um die Ukraine sieht

In einem Kommentar zur Lage in der Ukraine verurteilte die chinesische NachrichtenagenturXinhua am Freitag die Wahrheitsverdrehung und Heuchelei der westlichen Staaten in ihrem abenteuerlichen Kurs gegenüber der Ukraine.

      „Möglicherweise habe sich die Führer des Westens in einen kurzen Moment für ihren ‚Erfolg‘ in der Ukraine selbst gratuliert. Mit ihrer Unterstützung hat die Protestbewegung der ukrainischen Opposition die prorussische Regierung gestürzt, den von ihnen verabscheuten Präsidenten aus dem Amt gezwungen und so dem Kreml einen demütigenden Schlag versetzt. Es sah so aus, als habe der Westen einen wichtigen Sieg in der jüngsten Runde des geopolitischen Kampfes errungen. Aber die Sache ist anders gelaufen. Rußland schlug zurück.

 

Jetzt strauchelt die Ukraine am Abgrund zu totalem Chaos und Desintegration. Die Strategie des Westens, eine sogenannt demokratische und prowestliche Regierung einzusetzen, ist ins Leere gelaufen. Im Gegenteil hat man einen Schlamassel angerichtet, bei dem man weder über die Mittel noch die Weisheit verfügt, die Lage zu bereinigen.

Ihr verhängnisvoller Plan war von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Erstens hat man sich ins eigene Fleisch geschnitten, als man unter dem klischeehaften Vorwand, die Demokratie zu befördern, bei den Vermittlungsverhandlungen einseitig Partei ergriff.

Zweitens hat man Rußlands Willen unterschätzt, seine zentralen Interessen in der Ukraine zu verteidigen. … In ihrer Verblendung glaubten die westlichen Führer, sie könnten tatsächlich mit ihrer zweifelhaften moralischen Autorität und den immer leereren Kassen eine so große Aufgabe, wie die Schaffung eines Staates, stemmen. …

Bei dem Fiasko in der Ukraine wird der Westen selbst zum Verlierer, während seine Glaubwürdigkeit mit Sicherheit weiter abnimmt. Im Rest der Welt sehen die Menschen einmal mehr, wie eine große Nation zerstört wird, weil ein ungehobelter und selbstsüchtiger Westen mit hohen Idealen protzt, aber nie praktikable Lösungen anzubieten hat. Fazit: Eine unabhängige, in ihren Grenzen unversehrte und stabile Ukraine dient am besten dem Interesse aller Nationen, China eingeschlossen.“

Auch der offizielle Pressedienst des Chinesischen Staatsrates, China Internet Information Center, griff das Thema auf, fokussierte dabei aber besonders auf die Neonazi-Elemente der Svoboda Partei und des Rechten Sektors, die „mindestens acht hochrangige Kabinettsposten innehaben“. Dann kommt der Autor auf das abgehörte Telefonat des estländischen Außenministers Urmas Paet mit Catherine Ashton über die Hinweise, daß die Scharfschützen am Maidan, denen sowohl Polizisten wie Demonstranten zu Opfer fielen, nicht von Janukowitsch sondern von den Führern der Protestbewegung angeheuert worden seien, zu sprechen und fügt hinzu: „Dies sind also diejenigen, die von den amerikanischen Massenmedien als ‚ein paar Ultranationalisten‘ bezeichnet werden.“ Und am Ende des Artikels heißt es: „Die amerikanische Strategie scheint in der umfassenden Einkreisung Rußlands zu bestehen.“

Ukraine: China warnt scharf vor westlicher Einmischung!

Chinesische Presseagentur Xinhua: Schluß mit der Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Ukraine!
Scharfe Warnungen über die westliche Einmischung in die Ukraine kommen jetzt auch von China. So schrieb die offizielle chinesische Nachrichtenagentur Xinhua am 13.12., die westlichen Mächte sollten aufhören, sich in ukrainische Angelegenheiten einzumischen und die „Meinung der Bevölkerung“ über das Freihandelsabkommen mit der EU zu manipulieren. Der Kommentar erschien nur wenige Tage nach dem Staatsbesuch des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch in China.

„Der Westen muss seine Finger von den internen Angelegenheiten einer souveränen Nation lassen“, hiess es. „Sich offen für die anti-Regierungsdemonstranten einzusetzen, versetzt der ukrainischen Demokratie einen schweren Schlag, ganz zu schweigen von den Komplikationen, die sich daraus für die regionalen Angelegenheiten ergeben.“ Der Westen „heize Konfrontation“ und Unruhe in der Region an, indem die Ukraine in Richtung der Europäischen Union getrieben werde – eine „direkte Herausforderung gegenüber Moskau“. „Diese westliche Einmischung hat den unabhängigen Dialog zwischen der Regierung der Opposition verhindert, und damit den Samen für künftige soziale und politische Zwietracht der Nation gesät.“

Präsident Janukowitsch hatte inmitten der Anheizung der Situation und während des OSCE-Treffens in Kiew letzte Woche China besucht und dabei wichtige wirtschaftliche Abkommen in der Größenordnung von 8 Mrd. $ an Investitionen unterzeichnet. Bei seinem Besuch in China traf Janukowitsch am 5. Dezember mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und dem Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses Zhang Dejiang zusammen und sprach vor dem Chinesisch-ukrainischen Wirtschaftsforum. Er unterzeichnete ein Freundschafts- und Kooperationsabkommen und eine gemeinsame Erklärung über die weitere Förderung der strategischen Partnerschaft zwischen China und der Ukraine in den Jahren 2014-18.

In einem Interview mit China Radio International hatte Janukowitsch die vom chinesischen Präsidenten mit Nachdruck verfolgte Politik der „Neuen Seidenstraße“ ganz direkt unterstützt: „Die Ukraine legt großen Wert auf die Förderung der strategischen Partnerschaft mit China. Wir legen großen Wert auf die interregionale Zusammenarbeit, da sie ein konkreter praktischer Mechanismus ist, um die auf höchster Ebene getroffenen strategischen Entscheidungen umzusetzen… Die Idee der Großen Seidenstraße wird von der Ukraine aktiv unterstützt.“

Janukowitsch unterzeichnete beim Wirtschaftsforum Vereinbarungen über chinesische Investitionen in der Ukraine im Umfang von 8 Mrd. $ im Flugzeug- und Schiffsbau, in der Energieindustrie, in Bergbau und Landwirtschaft und in die Infrastruktur. Die Ukraine hat derzeit im Handel mit China ein Defizit von etwa 6 Mrd. $. Nun hat sich China verpflichtet, die Getreideimporte aus der Ukraine von 2,5 Mio. t auf 4 Mio. t jährlich zu steigern.

Der stellvertretende chinesische Außenminister Cheng Guoping betonte während des Besuches, China respektierte Ukraines interne Entscheidungen; China mische sich nicht in die Angelegenheiten anderer Länder ein.

Genau das kann man vom EU-FInanzempire, das selbst nichts anzubieten hat, als Zerstörung der industriellen und landwirtschaftlichen Produktion von Staaten und der Verarmung der Bevölkerung zugunsten der Rettung maroder Banken, nicht sagen. Wer will schon freiwillig in eine solche EU?
Quelle: http://www.bueso.de/node/6910

Syrien: Primitivste Manipulation im Tagesanzeiger aufgedeckt!

Der Tagesanzeiger veröffentlichte in einem Artikel vom 29.01.2013 einen Artikel, welcher gleich nach dem Titel dem Vermittler Brahimi die Aussage unterstellt, dass „ohne Einlenken von Russland und China im UNO-Sicherheitsrat seine Syrien-Mission uohne Erfolg bleiben werde.
Hier O-Ton des Tagesanzeigers:

Ohne ein Einlenken von Russland und China im UNO-Sicherheitsrat werde seine Syrien-Mission ohne Erfolg bleiben, sagt der Sondergesandte Lakhdar Brahimi. In Aleppo kam es zu einem Massaker an Zivilisten.

Tagi Manipulation Syrien

Warum ich dies primitivste Propaganda nenne?
Es gibt keine solche Aussage von Brahimi, er sagt vielmehr etwas völlig anderes wenn man den Artikel ganz durchliest.
Hier das Einzige was Brahimi in erwähntem Zusammenhang tatsächlich sagt:

Schuld an dem anhaltenden Blutvergiessen in Syrien trügen beide Konfliktparteien, sagte Brahimi. «Objektiv gesehen arbeiten sie zusammen daran, Syrien zu zerstören.» Dies wiederum bringe die Region «in eine Situation, die extrem schlecht und extrem folgenreich für die gesamte Welt ist».

Brahimi ist also offensichtlich der Ansicht dass die Uneinigkeit das Problem sei, ohne aber auch nur anzudeuten ob er selbst eher den Gesichtspunkt des Westens unterstützt oder denjenigen von Russland/China.

Bei solchen Wahrheitsverdrehungen ist der Disclaimer auf der Website des Online-Auftritts des Tagesanzeigers mehr als nur angebracht, dieser sagt in direkter Sprache etwa folgendes:
„Wir können jeden Schwachsinn schreiben, wir haften nicht dafür! Wir können die Meinung bei Bedarf auch 180° ändern“

Hier der entsprechende Auszug des Disclaimers:

Obwohl Tamedia all ihre Sorgfalt darauf verwendet hat, dass die Informationen auf der TA-Website zum Zeitpunkt der Veröffentlichung genau sind, können weder Tamedia noch ihre Vertragspartner eine explizite bzw. implizite Zusicherung oder Gewährleistung (auch gegenüber Dritten) hinsichtlich der Genauigkeit, Zuverlässigkeit oder Vollständigkeit der Information machen. Meinungen und sonstige Informationen auf der TA-Website können jederzeit ohne Ankündigung geändert werden.