Die Dynamik der Entwicklung in den BRICS Staaten

Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika vereinen zusammen 40% der Weltbevölkerung. Diese als „BRICS-Nationen“ bekannte Staaten und die Nationen die sich deren neuen Wirtschafts- und Finanzsystem anschliessen, befassen sich mit dem Aufbau, Entwicklung und der Verbesserung der Lebensbedingungen ihrer Bevölkerung.

Präsident Putins Berater Sergej Glasjew brachte es am 22. Mai beim VII. Akademieforum der BRICS in Moskau auf den Punkt: Die Neue Entwicklungsbank der BRICS sei eine Ergänzung zu IWF und Weltbank und stelle sich den Herausforderungen, die von den transatlantischen Finanzinstitutionen gegenwärtig ignoriert werden. Der IWF unterstütze nur noch die Interessen der Spekulanten und destabilisiere die Volkswirtschaften anstelle diese nachhaltig aufzubauen.

Die BRICS-Staaten schliessen zur Zeit ihre Finanzinstitutionen zusammen, um ihre langfristigen Entwicklungsprogramme zu finanzieren. Mit dem Vorantreiben der „Neuen Seidenstraße“ ist China derweil dabei die eigenen enormen Devisenreserven in nützliche Infrastrukturprojekte entlang der Seidenstrasse zu investieren. In Pakistan investiert China 46 Mrd. $ in einen gemeinsamen Entwicklungskorridor, mit Indien vereinbarte China Projekte in der Höhe von 32 Mrd. $ und in Brasilien Projekte im Umfang von 73 Mrd. $, gefolgt von weiteren Projekten mit anderen lateinamerikanischen Staaten. Die Dynamik ist erstaunlich und auch die politischen Signale die damit verbunden sind werden immer stärker. So konnte der Besuch des chinesischen Premierministers Li in Brasilien den Großangriff der Transatlantiker auf Präsidentin Dilma Rousseff, der Brasilien aus der BRICS-Allianz herausbrechen und Brasiliens Teilnahme an der NDB sabotieren sollte, innerhalb weniger Tage neutralisieren werden und statt dessen die chinesisch-brasilianische Kooperation auf eine vertiefte Basis stellen.

Die konstruktive Politik Chinas und der BRICS-Staaten ist zukunftsweisend, was auch immer mehr Europäer erkennen. Der deutsche Botschafter in Beijing, Michael Clauss, der kürzlich während des dreitägigen Gründungstreffens der AIIB in Singapur gegenüber der South China Morning Post erklärte, daß Deutschland Mitglied des Vorstands der AIIB sein wolle und daß Frankfurt der Sitz der europäischen AIIB-Filiale sein solle, ist nur eines vion vielen Beispielen dieses Wandels.

Europa könnte bei einer vollen Zusammenarbeit mit den BRICS Staaten die eigene Realwirtschaft sehr schnell ausbauen  und den Lebenstandard der Bevölkerung aller Länder anheben. Als Statthalter des anglo-amerikanischen Empires, wird sie stattdessen bei ihrer Politik bleiben, die den Absturz ins Chaos riskiert.

Der wachsende Einfluss der BRICS Staaten scheint nun nauch die arroganten, überheblichen Transatlantiker aus den Rattenlöchern zu treiben. So reiferte sich jetzt der amerikanische Finanzanalyst Robert Berke im Magazin Time über die zwei Jahre alte Seidenstraßen-Politik Chinas, die zu einem „revolutionären Wandel“ bezüglich der globalen Wirtschaftslandkarte und zu einer ernsthaften Ost-West-Konfrontation führen könne. Das große Schachspiel zwischen Ost und West um die Vorherrschaft in Eurasien gehe weiter und geopolitische Konflikte um das Projekt der Neuen Seidenstraße könnten einen neuen Kalten Krieg in Gang setzen, dessen Ausgang völlig offen sei.

Nachdem jahrelang die Bedeutung der Neuen Seidenstraße in westlichen Medien ignoriert wurde, hat nun auch der Deutschlandfunk gleichzeitig mit dem Time-Artikel eine Sendung hervorgebracht, die diesem an geopolitischem Ereifern kaum nachstand. Anstatt die Chance zu begreifen, die mit Xi Jinpings inklusiver „Win-Win-Politik“ gerade darin besteht, die Geopolitik zu überwinden, die der Welt im 20. Jahrhundert zwei Weltkriege beschert hat, zählt diese Sendung die gleichen alten geopolitischen Kamellen auf, warum die Seidenstraße nicht funktionieren könne, die das Britische Empire seit eh und je wiederkäut. Gleichzeitig wurden die wirklich neuen, begeisternden Elemente der Vision für die Zukunft und das beispiellose strategische Verständnis zwischen den Staatschefs der BRICS-Staaten vollkommen außen vor gelassen – eine für die Massenmedien leider so typische Täuschung durch Auslassung und irreführende Komposition der Fakten.

Derweil findet in den USA eine institutionelle Revolte gegen die Obama-Administration statt, die die strategische Lage sehr plötzlich verändern könnte. Vom superbrisanten Artikel Seymour Hershs, der Umstände der Ermordung Osama Bin Ladens präsentiert, die im diametralen Gegensatz zu der offiziellen Version der Obama-Administration stehen, bis zu den vom Militärgeheimdienst DIA freigegebenen Dokumenten über die tatsächlichen Ereignisse um den Anschlag auf den amerikanischen Botschafter Stevens und drei Mitarbeiter im libyschen Bengasi am 11. September 2012 sind jetzt Fakten ans Tageslicht gekommen, die nur den Schluß zulassen, daß Obama gelogen hat. Diese Dokumente offenbaren, daß bereits einen Tag später, am 12.9.2012, Erkenntnisse vorlagen, daß 1. der Anschlag auf das Konto von Al-Kaida ging, also keineswegs ein „spontanter Protest“ wegen eines antiislamischen Videos war; daß es 2. um Waffenlieferungen von Libyen an die syrischen Rebellen ging; und daß 3. schon damals bekannt war, daß das Ziel dieser Rebellen die Errichtung eines Islamischen Kalifats sei. Angesichts der neuerlichen „überraschenden“ Erfolge von IS in Ramadi und Syrien ist diese Einschätzung von 2012 hochexplosiv.

Alle diese nun öffentlich bekannt gewordenen Hintergründe werden vom Vorsitzenden des Bengasi-Ausschusses im US-Kongreß, dem Republikaner Trey Gowdy, untersucht, ebenso wie die Rolle Hillary Clintons als Außenministerin in der Affäre, die wohl zu deren größter Sorge bezüglich ihrer Präsidentschaftsambitionen gehören dürfte. Der Autor Ed Klein hatte in seinem Buch über den Konflikt zwischen den Obamas und den Clintons behauptet, Obama habe Hillary unter Druck gesetzt, zugunsten seines damaligen Präsidentschaftswahlkampfes über Bengasi zu lügen.

Hinter dieser institutionellen Revolte verbirgt sich viel mehr als diese Skandale, so ungeheuerlich sie an sich auch sind. In Wirklichkeit geht es um die Identität der USA: Agieren die USA militärisch und als Finanzmacht als ausführendes Organ des Britischen Empires, was sich u.a. in der Konfrontationsstrategie gegenüber Rußland und China äußert und was die unmittelbare Gefahr eines durch die Ukraine ausgelösten thermonuklearen Weltkrieges heraufbeschwört – oder können die USA wieder auf den Weg zurückgebracht werden, mit dem sie ihre Geschichte begonnen haben, nämlich als dem Gemeinwohl verpflichtete Republik? Die Erhaltung des Weltfriedens wird vom Ergebnis dieser Auseinandersetzung abhängen.

BRICS – Entwicklungsbank startet ende 2015

Unbeachtet von den westlichen Medien nimmt die Infrastruktur-Investitionsbank BRICS immer konkretere Formen an. Die BRICS werden von den transatlantischen Hofberichtserstattern (dazu gehören alle grösseren Medienunternehmen im Westen) weitestgehend ignoriert. Nicht mehr lange und dann werden diese Medien eine volle Breitseite gegen die Absichten der BRICS Staaten, die immerhin etwa die Hälfte der Weltbevölkerung repräsentieren, abschiessen. Dies wird wohl gegen Ende ahr geschehen, da dann die Infrastrukturbank die Tätigkeit aufnehmen wird.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat das Gesetz über die Ratifizierung des Abkommens über die Neue Entwicklungsbank der BRICS-Staaten (Vereinigung von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) unterzeichnet, wie am Montag 09.03.2015 auf der Webseite für rechtliche Informationen mitgeteilt wurde. Das Abkommen über die Gründung der Bank war im Juni 2014 im brasilianischen Fotaleza unterzeichnet und am 20. Februar 2015 von der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus) ratifiziert worden.

Das Geldinstitut mit einem deklarierten Kapital von 100 Milliarden US-Dollar soll der Finanzierung von Infrastrukturprojekten in den BRICS-Staaten und in Entwicklungsländern dienen. Wie der Vorsitzende der Staatsduma zuvor sagte, soll die Bank größere Infrastruktur- und Innovationsprojekte in aller Welt finanzieren.

In der ersten Sitzung des Bank-Direktoriums, die in diesem Sommer in Ufa (Teilrepublik Baschkortostan) stattfinden soll, sollen der Bank-Vorsitzende und sein Stellvertreter gewählt weren.

Das russische Finanzministerium rechnet damit, dass die Entwicklungsbank der BRICS-Staaten Ende 2015 ihre Arbeit aufnimmt und in vier bis fünf Jahren ihre geschäftliche Tätigkeit voll entfaltet.

Die BRICS Staaten gründen neue Entwicklungsbank

Die Staats- und Regierungschefs der BRICS-Staaten – Brasilien, Rußland, Indien, China und Südafrika – haben nach ihrem Treffen am 15. Juli in Fortaleza/Brasilien die Erklärung von Fortaleza veröffentlicht, die in 72 Punkten die Vereinbarungen beim 6. BRICS-Gipfel zusammenfaßt. Dazu gehört auch die Ankündigung, daß man übereingekommen sei, die Neue Entwicklungsbank (NDB) zur Finanzierung von Infrastruktur- und anderen Entwicklungsprojekten zu gründen. Diese neue Bank wird ihren Sitz in Schanghai/China haben, die rotierende Präsidentschaft wird zunächst Indien innehaben. Die NDB wird anfänglich mit umgerechnet 50 Mrd. Dollar an Kapital ausgestattet sein, wobei alle Länder den gleichen Beitrag leisten.

Die Erklärung von Fortaleza gab auch die Schaffung eines BRICS-Reserve-Arrangements für Notfälle (CRA) im Umfang von zunächst 100 Mrd. Dollar bekannt, um „zu helfen, kurzfristigen Liquiditätsdruck abzuwehren“.

Die wichtigsten drei Abschnitte der Erklärung lauten:

„11. BRICS sowie andere aufstrebende Marktwirtschaften und Entwicklungsländer (EMDC) stehen weiterhin vor bedeutenden finanziellen Engpässen im Umgang mit Infrastrukturlücken und dem Bedarf nachhaltiger Entwicklung. Vor diesem Hintergrund freuen wir uns, die Unterzeichnung einer Vereinbarung über die Gründung der Neuen Entwicklungsbank (NDB) bekanntzugeben, mit dem Zweck, Mittel für Infrastruktur- und nachhaltige Entwicklungsprojekte in den BRICS-Staaten und anderen aufstrebenden und Entwicklungsländern zu mobilisieren. Auf der Grundlage solider Bankprinzipien wird die NDB die Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern stärken und die Bemühungen der multilateralen und regionalen Finanzinstitute für globale Entwicklung ergänzen, und so zu unserer kollektiven Entschlossenheit mit dem Ziel starken, nachhaltigen und ausgewogenen Wachstums beitragen.

12. Die Bank wird zunächst ein autorisiertes Kapital von 100 Mrd. Dollar haben. Das anfänglich gezeichnete Kapital wird 50 Mrd. Dollar betragen, mit gleichen Anteilen unter den Gründungsmitgliedern. Der erste Vorsitzende des Gouverneursrates wird aus Rußland kommen. Der erste Vorsitzende der Geschäftsführung wird aus Brasilien kommen. Der erste Präsident der Bank wird aus Indien kommen. Der Sitz der Bank wird in Shanghai sein. Gleichzeitig mit dem Hauptquartier wird das Regionalzentrum der Neuen Entwicklungsbank für Afrika in Südafrika errichtet. Wir weisen unsere Finanzminister an, die Modalitäten der Umsetzung auszuarbeiten.

13. Wir freuen uns, die Unterzeichnung des Vertrags zur Schaffung eines BRICS-Reserve-Arrangements für Notfälle (CRA) mit einem Volumen von zunächst 100 Mrd. Dollar bekanntzugeben. Dieses Arrangement wird eine positive vorbeugende Wirkung haben und Ländern helfen, kurzfristigen Liquiditätsdruck abzuwehren, eine weitere Zusammenarbeit der BRICS-Staaten fördern, das globale finanzielle Sicherheitsnetz stärken und bestehende internationale Arrangements ergänzen. Die Vereinbarung ist ein Rahmen für die Bereitstellung von Liquidität durch Devisenswaps als Reaktion auf tatsächlichen oder möglichen kurzfristigen Zahlungsbilanz-Druck.“

An anderer Stelle kritisiert die Erklärung von Fortaleza die fehlende Reaktion des IWF auf die Wirtschaftskrise und sagt:

„Wir fordern eine internationale Finanzarchitektur, die besser geeignet ist, die Herausforderungen der Entwicklung zu meistern. Wir haben mit unserer multilateralen Koordinierung und unseren Initiativen zur finanziellen Zusammenarbeit aktiv zur Verbesserung der internationalen Finanzarchitektur beigetragen, die in ergänzender Weise die Vielseitigkeit und Verfügbarkeit von Mitteln zur Förderung von Entwicklung und Sicherung von Stabilität in der globalen Wirtschaft vergrößern werden.“ In dem Dokument wird jedoch auch festgestellt: „Wir werden unsere fruchtbare Koordinierung und unsere Entwicklungsziele innerhalb des internationalen Wirtschaftssystems und der Finanzarchitektur weiterverfolgen.“

Die Erklärung verurteilt außerdem scharf einseitige militärische Interventionen und Wirtschaftssanktionen:

„27. Wir betonen unsere Entschlossenheit zur nachhaltigen und friedlichen Beilegung von Disputen auf der Grundlage der Prinzipien und Absichten der UN-Charta. Wir verurteilen unilaterale militärische Interventionen und Wirtschaftssanktionen, die einen Verstoß gegen das Völkerrecht und die universell anerkannten Normen der internationalen Beziehungen darstellen. Vor diesem Hintergrund betonen wir die einzigartige Bedeutung der unteilbaren Natur der Sicherheit, und daß kein Staat seine Sicherheit auf Kosten der Sicherheit anderer stärken sollte.“
Quelle: http://www.solidaritaet.com

BRICS: Der Dollarstatus unter massivem Druck, neue Entwicklungsbank geplant

Die fünf großen Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika (Brics) wollen eine gemeinsame Entwicklungsbank gründen. Die neue Bank soll Kredite für Infrastruktur-Projekte in den Ländern bereitstellen. Zudem kündigten die Schwellenländer die Gründung eines gemeinsamen Entwicklungsfonds an, der den Ländern in Krisenzeiten mit Kapital aushelfen soll. Die Schwellenländer werden ihre Dollar-Reserven verwenden, um die beiden Institutionen mit Startkapital auszustatten.

Somit schaffen die Schwellenländer Alternativen zum Internationalen Währungsfonds (IWF) und zur Weltbank, die vorwiegend die Interessen der USA und Europas vertreten. In der Vergangenheit bemühten sich die Brics-Staaten vergeblich um mehr Mitsprache-Rechte in beiden Institutionen. Bisher wurde jeglicher Versuch den IWF zu reformieren von Seiten der Amerikaner blockiert (mehr hier).

Die Brics-Bank wird kommende Woche auf dem 6. Treffen der führenden Schwellenländer ins Leben gerufen. Das Gipfel-Treffen beginnt am 15. Juli im brasilianischen Fortaleza und endet am 16. Juli in der Hauptstadt Brasilia. Das Institut soll den Namen „New Development Bank“ tragen, wie der russische Finanzminister Anton Siluanow dem Wall Street Journal sagte.

Man sei sich über alle Details zur Finanzierung und zur Struktur der neuen Bank einig. Lediglich der Hauptsitz des Instituts werde noch debattiert. In der engeren Auswahl stünden Schanghai und Neu Delhi. Der leitende Bankgouverneur soll alle fünf Jahre neugewählt werden. Die Bank wird sich auf die Finanzierung von Infrastruktur-Projekten in den Gründungsländern konzentrieren. Doch auch andere Staaten seien eingeladen der Alternative zur Weltbank beizutreten, betonte Siluanow.

Die Entwicklungsbank erhält zunächst ein Startkapital von 50 Milliarden Dollar, wie das Wall Street Journal weiter berichtet. Jedes der fünf großen Schwellenländer wird sich daran mit 10 Milliarden Dollar beteiligen. In fünf Jahren soll das Kapital dann auf 100 Milliarden Dollar verdoppelt werden. Erste Kredite sollen bereits 2016 vergeben werden. Die „New Development Bank“ wird dadurch zum direkten Konkurrenten der Weltbank, die über ein Kapital von rund 222 Milliarden Dollar verfügt.

WEiterlesen: Die fünf großen Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika (Brics) wollen eine gemeinsame Entwicklungsbank gründen. Die neue Bank soll Kredite für Infrastruktur-Projekte in den Ländern bereitstellen. Zudem kündigten die Schwellenländer die Gründung eines gemeinsamen Entwicklungsfonds an, der den Ländern in Krisenzeiten mit Kapital aushelfen soll. Die Schwellenländer werden ihre Dollar-Reserven verwenden, um die beiden Institutionen mit Startkapital auszustatten.

Somit schaffen die Schwellenländer Alternativen zum Internationalen Währungsfonds (IWF) und zur Weltbank, die vorwiegend die Interessen der USA und Europas vertreten. In der Vergangenheit bemühten sich die Brics-Staaten vergeblich um mehr Mitsprache-Rechte in beiden Institutionen. Bisher wurde jeglicher Versuch den IWF zu reformieren von Seiten der Amerikaner blockiert (mehr hier).

Die Brics-Bank wird kommende Woche auf dem 6. Treffen der führenden Schwellenländer ins Leben gerufen. Das Gipfel-Treffen beginnt am 15. Juli im brasilianischen Fortaleza und endet am 16. Juli in der Hauptstadt Brasilia. Das Institut soll den Namen „New Development Bank“ tragen, wie der russische Finanzminister Anton Siluanow dem Wall Street Journal sagte.

Man sei sich über alle Details zur Finanzierung und zur Struktur der neuen Bank einig. Lediglich der Hauptsitz des Instituts werde noch debattiert. In der engeren Auswahl stünden Schanghai und Neu Delhi. Der leitende Bankgouverneur soll alle fünf Jahre neugewählt werden. Die Bank wird sich auf die Finanzierung von Infrastruktur-Projekten in den Gründungsländern konzentrieren. Doch auch andere Staaten seien eingeladen der Alternative zur Weltbank beizutreten, betonte Siluanow.

Die Entwicklungsbank erhält zunächst ein Startkapital von 50 Milliarden Dollar, wie das Wall Street Journal weiter berichtet. Jedes der fünf großen Schwellenländer wird sich daran mit 10 Milliarden Dollar beteiligen. In fünf Jahren soll das Kapital dann auf 100 Milliarden Dollar verdoppelt werden. Erste Kredite sollen bereits 2016 vergeben werden. Die „New Development Bank“ wird dadurch zum direkten Konkurrenten der Weltbank, die über ein Kapital von rund 222 Milliarden Dollar verfügt.

Weiterlesen: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/07/11/gegen-den-dollar-brics-staaten-gruenden-alternative-zu-weltbank-und-iwf/